Frais: Expertentätigkeit in Pühringer-Kommission ist beendet

"Auch Gespag wird sich am Plan der zuständigen Gesundheitsreferentin orientieren müssen"

Linz (OTS) - Kritik von SP-Klubchef Dr. Karl Frais in seiner Funktion als stv. Aufsichtsratsvorsitzender der Gespag ernten die beiden Gespag-Vorstände Dr. Geck und Dr. Koblmüller für die öffentliche Präsentation ihrer vorgezogenen Umsetzung von Vorschlägen der Pühringer-Kommission. "Geck und Koblmüller sollten wissen, dass Bettenreduktionen und die Schließung von Abteilungen aufsichtsratspflichtige Entscheidungen sind und daher nicht ohne die nötigen Beschlüsse im Aufsichtsrat öffentlich präsentiert werden sollten. Aufsichtsratsbeschlüsse sind lediglich für Buchberg, Gmundnerberg und Enns vorhanden - für die zusätzlich von der Pühringer-Kommission vorgesehene Reduktion von 451 Betten ist keinerlei Genehmigung durch den Gespag-Aufsichtsrat erfolgt. Außerdem müssen sich die Beiden bewusst werden, dass ihre Tätigkeit als Mitglieder der Pühringer-Kommission beendet ist und die Umsetzung der Spitalsreform in Oberösterreich in die Kompetenz von Gesundheitsreferentin Dr. Stöger fällt", betont der SP-Klubobmann.

Für äußerst entbehrlich hält Frais die Aufforderungen von Geck und Koblmüller an andere Spitalsträger, Einsparungen vorzunehmen. "Sie sind weder dafür zuständig, noch ist diese Vorgehensweise in irgendeiner Weise zielführend. Denn Ziel einer Gesundheitsreform
in Oberösterreich muss die Optimierung der Gesundheitsinfrastruktur sein, wie dies durch Umstrukturierungsmaßnahmen im Stöger-Plan vorgesehen ist", so der SP-Klubchef.

Der Gespag-Aufsichtsrat hat im Frühjahr 2004 einstimmig beschlossen, dass die Vorstände Pläne zur Weiternutzung des Standorts Buchberg als Pflege- und Rehabilitationseinrichtung vorzulegen haben. "Hier vermisse ich Planungen zur bedarfsorientierten Weiternutzung dieses Standorts. Es ist schließlich nicht Ziel der Gespag in einen Bettenabbauwettbewerb einzutreten, sondern qualitätssichernde Umstrukturierungen vorzunehmen", stellt Frais klar.

Als vorauseilenden Gehorsam gegenüber Eigentümervertreter Pühringer und als Bevormundung des Aufsichtsrats wertet Frais die Vorgehensweise der Gespag-Vorstände, Teile der Reformvorschläge der Pühringer-Kommission - trotz Zuständigkeit des Aufsichtsrats - als erfüllt zu erklären. "Geck und Koblmüller waren in der Kommission als Experten und nicht als Gespag-Vertreter und müssen daher lernen, diese beiden Funktionen voneinander zu trennen. Die gestrigen Äußerungen der Vorstände bewirken ein Auseinanderdividieren des Gesundheitssektors in Oberösterreich und schaden einer umfassenden Gesundheitsreform mehr als sie nützen. Die Gespag fühlt sich letztlich dem Erhalt der bestmöglichen Gesundheitsinfrastruktur für ganz Oberösterreich verantwortlich", argumentiert Frais.

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