Frais: Expertentätigkeit in Pühringer-Kommission ist beendet

Linz (OTS) - Kritik von SP-Klubchef Dr. Karl Frais in seiner
Funktion als stv. Aufsichtsratsvorsitzender der Gespag ernten die
beiden Gespag-Vorstände Dr. Geck und Dr. Koblmüller für die
öffentliche Präsentation ihrer vorgezogenen Umsetzung von Vorschlägen
der Pühringer-Kommission. "Geck und Koblmüller sollten wissen, dass
Bettenreduktionen und die Schließung von Abteilungen
aufsichtsratspflichtige Entscheidungen sind und daher nicht ohne die
nötigen Beschlüsse im Aufsichtsrat öffentlich präsentiert werden
sollten. Aufsichtsratsbeschlüsse sind lediglich für Buchberg,
Gmundnerberg und Enns vorhanden - für die zusätzlich von der
Pühringer-Kommission vorgesehene Reduktion von 451 Betten ist
keinerlei Genehmigung durch den Gespag-Aufsichtsrat erfolgt. Außerdem
müssen sich die Beiden bewusst werden, dass ihre Tätigkeit als
Mitglieder der Pühringer-Kommission beendet ist und die Umsetzung der
Spitalsreform in Oberösterreich in die Kompetenz von
Gesundheitsreferentin Dr. Stöger fällt", betont der SP-Klubobmann.

Für äußerst entbehrlich hält Frais die Aufforderungen von Geck und
Koblmüller an andere Spitalsträger, Einsparungen vorzunehmen. "Sie
sind weder dafür zuständig, noch ist diese Vorgehensweise in
irgendeiner Weise zielführend. Denn Ziel einer Gesundheitsreform
in Oberösterreich muss die Optimierung der
Gesundheitsinfrastruktur sein, wie dies durch
Umstrukturierungsmaßnahmen im Stöger-Plan vorgesehen ist", so der
SP-Klubchef.

Der Gespag-Aufsichtsrat hat im Frühjahr 2004 einstimmig beschlossen,
dass die Vorstände Pläne zur Weiternutzung des Standorts Buchberg als
Pflege- und Rehabilitationseinrichtung vorzulegen haben. "Hier
vermisse ich Planungen zur bedarfsorientierten Weiternutzung dieses
Standorts. Es ist schließlich nicht Ziel der Gespag in einen
Bettenabbauwettbewerb einzutreten, sondern qualitätssichernde
Umstrukturierungen vorzunehmen", stellt Frais klar.

Als vorauseilenden Gehorsam gegenüber Eigentümervertreter Pühringer
und als Bevormundung des Aufsichtsrats wertet Frais die
Vorgehensweise der Gespag-Vorstände, Teile der Reformvorschläge der
Pühringer-Kommission - trotz Zuständigkeit des Aufsichtsrats - als
erfüllt zu erklären. "Geck und Koblmüller waren in der Kommission als
Experten und nicht als Gespag-Vertreter und müssen daher lernen,
diese beiden Funktionen voneinander zu trennen. Die gestrigen
Äußerungen der Vorstände bewirken ein Auseinanderdividieren des
Gesundheitssektors in Oberösterreich und schaden einer umfassenden
Gesundheitsreform mehr als sie nützen. Die Gespag fühlt sich
letztlich dem Erhalt der bestmöglichen Gesundheitsinfrastruktur für
ganz Oberösterreich verantwortlich", argumentiert Frais.

OTS0118    2004-09-22/11:33

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