Grüne orten Ungereimtheiten beim Garagenbau

Wien (OTS) - Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Finanzierung
von vier Volksgaragen im Bacherpark, Klieberpark, Waldemarpark und
Manes-Sperberpark in der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag,
vermuten die Grünen finanzielle Ungereimtheiten. Wie GR Mag. Rüdiger
Maresch und GR Martin Margulies am Dienstag in einem Pressegespräch
betonten, gebe es großen Aufklärungsbedarf. Die Grünen wollen zu
diesem Thema das Kontrollamt einschalten.

Laut Rechnungshof - so die Mandatare - gehe der Rechnungshof
davon aus, dass die Errichtung eines Abstellplatzes zwischen 10.000
und 11.000 Euro kostet. Die Stadtbaudirektion habe in einer
Stellungnahme die Summe von 14.535 Euro genannt. Nun würden Darlehen
in der Größenordnung von bis zu 21.800 Euro/Stellplatz vergeben.
Diese Höhe der Förderung sei für die Grünen nicht nachvollziehbar.
Sie wollen nun wissen, weshalb das Fördermaximum so hoch sei, ob die
ihrer Ansicht nach überhöhten Fördermittel bei bisherigen
Volksgaragenprojekten zurückgezahlt wurden und ob es möglich sei,
dass mit "überhöhten Fördermitteln" auch nicht geförderte Stellplätze
subventioniert worden seien. Beklagt wurde auch, dass die Stadt Wien
den BürgerInnen ihr Mitspracherecht nehme. Maresch forderte erneut
ein Mehr an Mitbestimmung und Demokratie bei Bauprojekten.

Weitere Informationen dazu: Grüner Klub im Rathaus, Tel.:
4000/81814, im Internet unter http://wien.gruene.at/ . (Schluss) ull

OTS0107    2004-09-21/11:46

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