Strache. Allen wortreichen Erklärungen zum Trotz - Österreich ist kein Einwanderungsland!

Wien, 17-09-2004 (fpd) - Als zunehmend problematisch bezeichnete
heute Landesparteiobmann Heinz-Christian Strache die Situation im
Zuwanderungsbereich der Bundeshauptstadt Wien. Die SPÖ versuche
offenbar, nachdem das Wahlrecht für Drittstaatenangehörige auf
Landesebene vom Höchstgericht aufgehoben worden ist, durch massive
Einbürgerungen die ideologisch motivierte Ethnomorphose
voranzutreiben.

In Wien sei die Situation in manchen Teilen der Stadt bereits soweit
fortgeschritten, daß die jüngere österreichische Bevölkerung durch
die demographische Entwicklung zu einer Minorität unter anderen
Minoritäten geworden sei. Das Ende der österreichischen
Mehrheitsgesellschaft bedeute zugleich auch das Ende der
Integrationsfähigkeit. Eine Ansicht, so Strache, die im übrigen auch
der deutsche Univ.Prof. Dr. Herwig Birg teilt.

Wien stehe heute vor der großen Gefahr der Heranbildung von
Parallelgesellschaften. Diese Entwicklung habe jedoch nicht das Ziel
der Integration von Zuwanderern vor Augen, sondern ziele auf die
Bildung von ethnisch geprägten Gegengesellschaften ab. Als
abzulehnendes "Mahnbeispiel" erinnerte Strache an den sg.
"Kalifatstaat" mit Sitz in Köln, der 2001 wegen
verfassungsfeindlicher Tendenzen verboten wurde.

Auch wenn in Österreich diese Entwicklung noch nicht erkennbar sei,
so könne jedoch ein Blick über die Staatsgrenzen auf keinen Fall
schaden. Daß in englischen Großstädten in regelmäßigen Abständen
massive Rassenkrawalle zu Hunderten von Verletzten führen und in
Frankreich, in den Banlieues der großen Städte regelmäßig Krawalle
und Revolten von Zuwanderern zu verzeichnen sind, zeugt von der
großen Gefahr der ungezügelten Zu- und Einwanderung.

In Wien, so Strache, sollte man wissen, daß eine solche Situation
schneller auf uns zukommen könne als wir glauben. Auch wenn wir
derzeit von dieser Entwicklung noch verschont geblieben sind, so
könne man in Österreich bereits jetzt die schleichende Aushöhlung der
Verfassung beobachten. Daß nämlich das in der Verfassung garantierte
individuelle Recht auf Asyl zu einem bloßen Symbol zur Demonstration
der politischen Gesinnung umfunktioniert werde und über 80% der
Zuwanderer sich auf diesen Artikel berufen, um in Österreich bleiben
zu können, damit sie hier die Früchte des Sozialstaates ernten
können, zeige, daß die Verfassung in diesem zentralen Punkt ihre
Regelungsfunktion verloren hat.

Das österreichische Sozialsystem übe offenbar auf Zuwanderer eine so
massive "Magnetwirkung" aus, daß es höchst an der Zeit wäre,
funktionierende Regulative in die Gesetzgebung einzubauen. Auch die
Forderung des deutschen Innenministers Otto Schily, in Afrika
EU-Auffanglager für Asylbewerber zu errichten sei vor diesem
Hintergrund neu zu überdenken. Er, Strache, könne dieser Überlegung
durchaus einiges abgewinnen, da Europa vor neuen Herausforderungen
stehe. "Dazu braucht es aber auch neue Ideen."

Es ist eine zentrale Forderung der FPÖ-Wien, so Strache, das Asyl-
und Flüchtlingsrecht in Europa zu harmonisieren, um dessen Handhabung
in der Praxis so steuern und begrenzen zu können, daß
Ballungszentren, wie Wien, auch in 10 Jahren noch als österreichische
Stadt erkennbar sind. (Schluß) jen

OTS0141    2004-09-17/12:03

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