"DER STANDARD"-Kommentar:"Keine Chance für Little Istanbul" von Michael Simoner

Wien (OTS) - Little Istanbul in Bregenz? Warschau-Town in Graz?
Bagdad-City in Wien? Kommt nicht infrage, sagt die Mehrheit der
Österreicher. Wer hierher kommt, soll sich gefälligst anpassen,
ordentlich Deutsch lernen und alle hiesigen Spielregeln einhalten.
Diese in einer aktuellen Imas- Umfrage festgestellte Haltung ist
nicht neu. Bemerkenswert ist aber, in welchem Ausmaß sich das
Unbehagen gegenüber Zuwanderern verstärkt hat. Schon zwei Drittel
empfinden Neuankömmlinge aus dem Ausland als Belastung, vor drei
Jahren war es knapp die Hälfte der Bevölkerung.
Und das nur wenige Monate nach der EU-Erweiterung, in deren Vorfeld
massiv die Notwendigkeit von Zuzug aus der Fremde beworben worden
war. Sogar der Hinweis, dass unser Land wegen seiner geringen
Geburtenrate auf Zuzug angewiesen ist, hat offensichtlich nichts
gefruchtet. Doch Österreich steht mit seiner wachsenden "Mir-san-
mir-Mentalität" im wachsenden Europa des Miteinanders nicht allein
da. 56 Prozent aller Deutschen sind dafür, die Einwanderung in ihr
Land zu erschweren, vor drei Jahren hatten 38 Prozent diese Forderung
erhoben. Und selbst im nach außen hin immer noch als sozial geltenden
Schweden ist bereits die Mehrheit der Meinung, dass das Boot nun voll
sei und die Zuwanderung stark eingeschränkt werden müsse.
Die neue europäische Front gegen Migranten scheint einheitlich, die
Gründe dafür sind freilich mannigfaltig. Dass schon das unbekannte
Fremde allein (irrationale) Ängste auslösen kann, wird seit jeher von
nationalistischen Poltergeistern ausgenutzt. Mit unterschiedlichen
Erfolgen.
Im von Arbeitslosigkeit gebeutelten Deutschland ist es derzeit
hauptsächlich die Sorge um Jobs, warum Neuankömmlingen die kalte
Schulter gezeigt wird. Auch in Schweden und in Österreich wird
ähnlich argumentiert. Sicher, Existenzängste müssen ernst genommen
werden und dürfen nicht einfach mit "stimmt nicht" weggewischt
werden. Doch Warnungen wie die von Reinhold Mitterlehner, dem
Vizechef der Wirtschaftskammer, wonach "systematisch Tausende
ausländische Arbeitnehmer über ein Geflecht von Subunternehmern aus
Osteuropa ins Land geschleust werden", gießen nur Öl ins Feuer.
Die Sorge über ein Schlupfloch in den arbeitsrechtlichen
EU-Übergangsbestimmungen ist berechtigt, doch allein die martialische
Wortwahl ist äußerst problematisch. Ein Geflecht von Subunternehmern,
das riecht nach organisiertem Verbrechen, wo geschleust wird, da sind
Schlepper.
Genau unter dieser immer wieder konstruierten Nähe zur Kriminalität
leidet die Diskussion über Zuwanderung seit langem. Vor allem dann,
wenn es um Menschen geht, die aus wirtschaftlichen, politischen oder
religiösen Gründen nach Österreich flüchten.
Seit Jahren prägen der Boulevard und dessen Zulieferer den Begriff
der "Illegalen". Gemeint sind eben Flüchtlinge, die es ohne Pass oder
Visum bis ins sichere Ausland schaffen. Verbrochen haben sie nichts,
juristisch lediglich eine Verwaltungsübertretung begangen, also von
der Schwere des Deliktes so etwas Ähnliches wie falsch geparkt.
Trotzdem werden Asylwerber neuerdings sogar festgenommen, um sie auf
direktem Weg ins Aufnahmezentrum zu geleiten. Sie sind ja schließlich
"Illegale".
Dass derzeit ausgerechnet Türken in Österreich auf massiven
Widerstand stoßen, obwohl sie seit langem zu den größten
Zuwanderergruppen im Bundesgebiet gehören, ist wohl auch keine
Überraschung. Kopftuchdebatte und der umstrittene EU-Beitritt der
Türkei hinterlassen ihre Spuren in den heimischen Köpfen. Und
zunehmende Ressentiments im Westen gegen Muslime tun ihr Übriges.
Es ist noch gar nicht lange her, dass im Bodensatz der geschürten
Angst vor einer Überfremdung ein fataler Funke übersprang und sich
ein bis dahin unauffälliger Vermessungstechniker einbildete, mit
Bomben gegen die "Tschuschendiktatur" kämpfen zu müssen.

OTS0248    2004-09-16/18:01

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