"DER STANDARD"-Kommentar:"Keine Chance für Little Istanbul" von Michael Simoner

Zuwanderer werden nicht nur in Österreich zu oft ins kriminelle Licht gerückt - Ausgabe vom 17.9.2004

Wien (OTS) - Little Istanbul in Bregenz? Warschau-Town in Graz? Bagdad-City in Wien? Kommt nicht infrage, sagt die Mehrheit der Österreicher. Wer hierher kommt, soll sich gefälligst anpassen, ordentlich Deutsch lernen und alle hiesigen Spielregeln einhalten. Diese in einer aktuellen Imas- Umfrage festgestellte Haltung ist nicht neu. Bemerkenswert ist aber, in welchem Ausmaß sich das Unbehagen gegenüber Zuwanderern verstärkt hat. Schon zwei Drittel empfinden Neuankömmlinge aus dem Ausland als Belastung, vor drei Jahren war es knapp die Hälfte der Bevölkerung.
Und das nur wenige Monate nach der EU-Erweiterung, in deren Vorfeld massiv die Notwendigkeit von Zuzug aus der Fremde beworben worden war. Sogar der Hinweis, dass unser Land wegen seiner geringen Geburtenrate auf Zuzug angewiesen ist, hat offensichtlich nichts gefruchtet. Doch Österreich steht mit seiner wachsenden "Mir-san-mir-Mentalität" im wachsenden Europa des Miteinanders nicht allein da. 56 Prozent aller Deutschen sind dafür, die Einwanderung in ihr Land zu erschweren, vor drei Jahren hatten 38 Prozent diese Forderung erhoben. Und selbst im nach außen hin immer noch als sozial geltenden Schweden ist bereits die Mehrheit der Meinung, dass das Boot nun voll sei und die Zuwanderung stark eingeschränkt werden müsse.
Die neue europäische Front gegen Migranten scheint einheitlich, die Gründe dafür sind freilich mannigfaltig. Dass schon das unbekannte Fremde allein (irrationale) Ängste auslösen kann, wird seit jeher von nationalistischen Poltergeistern ausgenutzt. Mit unterschiedlichen Erfolgen.
Im von Arbeitslosigkeit gebeutelten Deutschland ist es derzeit hauptsächlich die Sorge um Jobs, warum Neuankömmlingen die kalte Schulter gezeigt wird. Auch in Schweden und in Österreich wird ähnlich argumentiert. Sicher, Existenzängste müssen ernst genommen werden und dürfen nicht einfach mit "stimmt nicht" weggewischt werden. Doch Warnungen wie die von Reinhold Mitterlehner, dem Vizechef der Wirtschaftskammer, wonach "systematisch Tausende ausländische Arbeitnehmer über ein Geflecht von Subunternehmern aus Osteuropa ins Land geschleust werden", gießen nur Öl ins Feuer. Die Sorge über ein Schlupfloch in den arbeitsrechtlichen EU-Übergangsbestimmungen ist berechtigt, doch allein die martialische Wortwahl ist äußerst problematisch. Ein Geflecht von Subunternehmern, das riecht nach organisiertem Verbrechen, wo geschleust wird, da sind Schlepper.
Genau unter dieser immer wieder konstruierten Nähe zur Kriminalität leidet die Diskussion über Zuwanderung seit langem. Vor allem dann, wenn es um Menschen geht, die aus wirtschaftlichen, politischen oder religiösen Gründen nach Österreich flüchten.
Seit Jahren prägen der Boulevard und dessen Zulieferer den Begriff der "Illegalen". Gemeint sind eben Flüchtlinge, die es ohne Pass oder Visum bis ins sichere Ausland schaffen. Verbrochen haben sie nichts, juristisch lediglich eine Verwaltungsübertretung begangen, also von der Schwere des Deliktes so etwas Ähnliches wie falsch geparkt. Trotzdem werden Asylwerber neuerdings sogar festgenommen, um sie auf direktem Weg ins Aufnahmezentrum zu geleiten. Sie sind ja schließlich "Illegale".
Dass derzeit ausgerechnet Türken in Österreich auf massiven Widerstand stoßen, obwohl sie seit langem zu den größten Zuwanderergruppen im Bundesgebiet gehören, ist wohl auch keine Überraschung. Kopftuchdebatte und der umstrittene EU-Beitritt der Türkei hinterlassen ihre Spuren in den heimischen Köpfen. Und zunehmende Ressentiments im Westen gegen Muslime tun ihr Übriges. Es ist noch gar nicht lange her, dass im Bodensatz der geschürten Angst vor einer Überfremdung ein fataler Funke übersprang und sich ein bis dahin unauffälliger Vermessungstechniker einbildete, mit Bomben gegen die "Tschuschendiktatur" kämpfen zu müssen.

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