Lopatka: Van der Bellen bestätigt Zweifel an SPÖ-Wirtschaftspolitik

Wien, 31. August 2004 (ÖVP-PK) Das heutige Sommergespräch mit
dem Grünen Bundessprecher Alexander Van der Bellen habe gezeigt,
"dass auch die Grünen berechtigte Zweifel an der Wirtschafts-
Kompetenz der Sozialdemokratie haben", sagte heute, Dienstag, ÖVP-
Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. So habe Van der
Bellen das SPÖ-Wirtschaftsprogramm zu Recht "als ein Papier nur aus
Überschriften" bezeichnet. Außerdem verwirre "der Zick-Zack-Kurs
roter Fundamentalpositionen" selbst den Grünen Wirtschaftsprofes-
sor: "Spricht die SPÖ gestern noch von einem Nulldefizit, will sie
heute nichts mehr davon wissen und sogar die Steuern erhöhen",
sagte Lopatka. ****

Zum einen finde das von der SPÖ vor Jahren noch als gut
empfundene Nulldefizit in den Plänen des selbstbekennenden
"sozialistischen Dinosauriers" Christoph Matznetter keinen
Niederschlag mehr, obwohl SPÖ-Parteichef Gusenbauer das
ausgeglichene Budget sogar in der Verfassung verankert wissen
wollte. "Oder man führt, nach den Plänen des SPÖ-Budgetsprechers
eine Vermögenssteuer ein, die fünfmal so hoch sein müsste, wie die
einst von SPÖ-Finanzminister Lacina abgeschaffte, das macht doch
alles keinen Sinn", so Lopatka.

Die Kompetenz der Sozialdemokratie in wirtschaftlichen
Angelegenheiten lasse sich leicht an der "Erfolgsstory der 70er
Jahre" erkennen, die zehntausende Arbeitsplätze gekostet und mehr
als 110 Milliarden Schilling vernichtet habe, betonte der ÖVP-
Generalsekretär. Matznetters Wirtschafts-Kompetenz reiche gerade,
um einen Würstelstand zu führen. "Aber an die große 'Kassa
Österreich' lassen wir Sie bestimmt nicht heran", so Lopatka
abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0201    2004-08-31/23:07

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