Kopf: SPÖ will nicht mehr FÜR alle, sondern mehr VON allen

Wien, 31. August 2004 (ÖVP-PK) "Wie soll man die Aussagen eines
Wirtschaftssprechers bewerten, der allen Ernstes der Ansicht ist,
dass die Senkung der Steuer- und Abgabenquote der Wirtschaft und
dem Standort Österreich nichts bringt", kritisierte heute,
Mittwoch, Wirtschaftsbund-Generalsekretär Abg.z.NR Karlheinz Kopf
die Vorschläge von Christoph Matznetter. "Dieses so genannte
Wirtschaftsprogramm der SPÖ richtet sich von selbst." ****

"Wenn jemand die Erhöhung der Staatsquote, höhere Steuern,
kürzere Arbeitszeiten und die Erhöhung der
Sozialversicherungsbeiträge als 'Wirtschaftsprogramm' bezeichnet,
dann fällt es mir schwer, einen solchen Mann als
Wirtschaftssprecher ernst zu nehmen", so Kopf.

Das 'Milchmädchen Matznetter' vertrete offenbar die Ansicht,
dass man die vorhandene Arbeit - durch Verkürzung der Arbeitszeit -
nur auf mehr Menschen verteilen müsse, um der Arbeitslosigkeit zu
begegnen. "Tatsache ist aber, dass dadurch die Arbeit schlicht
teurer wird. Und wenn an einem Standort für Unternehmer die Arbeit
zu teuer wird, dann wandern diese Unternehmen an einen anderen
Standort, wo die Arbeit eben billiger ist", so Kopf.

Ähnlich absurd wie bei den Arbeitszeiten, sei die SPÖ-
Argumentation beim Thema Steuern und Abgaben. "Im ganzen SPÖ-
Wirtschaftsprogramm ist nicht ein einziges Mal ernsthaft die Rede
von Reformen und Effizienzsteigerungen", so Kopf. "Matznetter will
beispielsweise lieber einfach die Sozialversicherungsbeiträge
anheben, anstatt über Kosten senkende Maßnahmen überhaupt
nachzudenken."

Die Gedankengänge der SPÖ seien immer noch die gleichen wie vor
30 Jahren. "Damals ist eben der rote Versicherungschef zum roten
Sozialminister gegangen und hat gesagt 'Wir brauchen mehr Geld'.
Der rote Sozialminister ging dann mit der gleichen Forderung zum
roten Finanzminister, der wiederum drückte das im Parlament durch.
Das aber ist der Weg der Uralt-Partei SPÖ, wir werden diesen Weg
mit Sicherheit nicht gehen", so der Wirtschaftsbund-
Generalsekretär.

Kopf sprach sich weiters für eine Flexibilisierung der
Arbeitszeiten aus. "In keinem Unternehmen ist die Auftragslage
übers Jahr hinweg regelmäßig, es gibt Phasen, in denen mehr Arbeit
erforderlich ist und Phasen, in denen man die Arbeitszeiten
zurückschrauben könnte. Eine Durchrechnung der Arbeitszeit auf ein
ganzes Jahr, könnte hier den notwendigen flexiblen Spielraum
schaffen, in Jahresschnitt soll und wird natürlich kein
Arbeitnehmer mehr als 40 Stunden in der Woche arbeiten", so Kopf.

In Richtung SPÖ und Matznetter sagte Kopf abschließend: "Die
Bundesregierung wird den eingeschlagenen Reformweg, der von der EU,
vom Währungsfonds und allen Experten als richtig angesehen wird,
nicht verlassen. Es kann uns nur recht sein, wenn die SPÖ endlich
auch deutlich ausspricht, dass ihr Verständnis von Wirtschaft und
Budgetpolitik immer noch dem Kreisky'schen Stand der 70er Jahre
entspricht."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0077    2004-08-31/11:09

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