Kopf: Unverständliche Kritik der Grünen zu Ökostrom

Ökostrom muss marktfähig werden

Wien, 23. August 2004 (ÖVP-PK) Für ÖVP-Umweltsprecher Abg.z.NR Karlheinz Kopf ist die Kritik der Grünen an der geplanten Novelle zum Ökostromgesetz "nicht nachvollziehbar". In Richtung der Grünen meinte Kopf, dass es Sinn mache, wenn man ökonomische und ökologische Bedürfnisse durch die Einführung einer fixen Obergrenze des Fördervolumens in Einklang brächte. "Es muss doch etwas im Interesse der Stromkunden geschehen, die Ökostromförderung sollte nicht zum Resultat haben, dass etwa hoch subventionierte Windkraftbetreiber ihren Investoren zweistellige Renditen versprechen können." Ziel müsse es sein, dass auch Ökostrom marktfähig wird, so Kopf. ****

Es sei wohl nichts Schlechtes daran, wenn man mittels eines Ausschreibemodells, mit dem die effizientesten Anlagen in Österreich abgesichert werden sollen, Ökostromanlagen an die Marktreife heranführen will, so Kopf. Von den in Zukunft zur Verfügung stehenden Fördermitteln werden 40 Prozent für die Förderung von Biomasseanlagen, 30 Prozent für Biogasanlagen, 20 Prozent für Windkraftanlagen und 10 Prozent für Photovoltaik und andere Ökostromformen reserviert. "Es sollen also verstärkt Biomasse, Biogas und Photovoltaik gefördert werden", sagte Kopf.

Zudem wären Ausnahmen für Kleinbiomasse- und Kleinbiogasanlagen vorgesehen, die vom Ausschreibesystem herausgenommen werden sollen. Und für sämtliche Ökostromanlagen, die bis 31.12.2004 alle für Errichtung und Betrieb erforderlichen Genehmigungen erteilt
bekommen haben und bis 30.06.2006 in Betrieb gehen, bliebe die derzeitige Rechtslage mit den darin fest geschriebenen Einspeisetarifen gültig.

Abschließend stellte Kopf klar, dass die im geltenden Ökostromgesetz für 2008 formulierten Ziele eines Stromanteils von vier Prozent aus Ökostromanlagen (Windkraft, Biomasse, Photovoltaik) bereits 2005 erreicht und 2006 mit 4,6 Prozent bis
5,4 Prozent deutlich überschritten werden.

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