Pharmig drängt auf rasche Neuregelung der Chefarztpflicht

Generalsekretär Huber: "Rechtsunsicherheit für Ärzte und Patienten ist eine Zumutung."

Wien (OTS) - "Für Ärzte und Patienten, aber auch für die einzelnen Pharma-Unternehmen herrscht akute Rechtsunsicherheit", kritisiert Jan Oliver Huber, Generalsekretär des österreichischen Pharma-Verbands Pharmig. "Keiner weiß derzeit, wie es mit der Chefarztpflicht und den einzelnen Präparaten weitergeht. Das ist einfach eine Zumutung."

So wisse zum Beispiel niemand, ob Medikamente, die heute einer chefarztpflichtigen Genehmigung unterliegen, künftig überhaupt noch von der Krankenkasse erstattet werden. Oder ob Arzneimittel, die nicht chefarztpflichtig sind, künftig vom Chefarzt bewilligt werden müssen. "Die Folge: Ärzte und Patienten werden massiv verunsichert. Die Politik ist aufgefordert, rasch zu handeln und die Neuregelung der Chefarztpflicht in Angriff zu nehmen." Die Pharmig selbst hat sich immer für die ersatzlose Streichung der Chefarztpflicht stark gemacht.

Was Huber besonders ärgert: Bereits am 1. Juli ist der neue Erstattungskodex für Arzneimittel in Kraft getreten, der die Kostenübernahme der Krankenkassen für verschreibungspflichtige Medikamente regelt. Ministerin Rauch-Kallat hat sich nach gescheiterten Verhandlungen zwischen Ärztekammer und Hauptverband am 9. Juli vom Nationalrat eine Verordnungsermächtigung geholt, um das Thema "Chefarztpflicht neu" zu regeln. "Seither sind sechs Wochen vergangen, passiert ist nichts", stellt der Pharmig-Generalsekretär fest. "Das ist einfach nicht akzeptabel."

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