- 13.08.2004, 11:09:31
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Oxonitsch: "Strache argumentiert an der Realität vorbei!"
Wien (SPW-K) - Als eine der "üblichen Leeraussagen Straches"
bezeichnete Freitag der Vorsitzende des Wiener SPÖ-Gemeinderatsklubs,
Christian Oxonitsch, die Behauptung des Wiener FPÖ-Obmanns, die
Versäumnisse von Bürgermeister Häupl hätten Wien in ein Fiasko
geführt. "In Wirklichkeit ist genau das Gegenteil der Fall. Wien
funktioniert ausgezeichnet. Die Wienerinnen und Wiener fühlen sich in
ihrer Stadt wohl und sind mit den Leistungen der Kommune unter
Federführung ihres Bürgermeisters sehr zufrieden. Das hat u.a. auch
die im heurigen Jahr veröffentlichte umfassende Studie über das Leben
in Wien ergeben. Auch sämtliche in jüngerer Zeit von international
renommierten Institutionen durchgeführte Bewertungen weisen Wien
hinsichtlich der Lebensqualität Spitzenplätze zu. Strache
argumentiert allein aus parteipolitischen Gründen an der Realität
vorbei", betonte Oxonitsch in seiner Replik im Pressedienst der SPÖ
Wien.
Hinsichtlich der Forderung des FPÖ-Politikers nach einer
Hochhausverbotszone wies Oxonitsch darauf hin, dass Wien mit dem
Hochhauskonzept über ein "gut geeignetes Steuerinstrument" verfüge.
Die darin aufgelisteten Prämissen würden einen Hochhauswildwuchs
verhindern, aber gleichzeitig die wirtschaftlichen Interessen und die
daraus resultierende Dynamik der Stadt als wichtiger
Wirtschaftsstandort in Zentraleuropa nicht behindern..
Als "geradezu kurios" bezeichnete der SPÖ-Klubchef die Forderung
Straches nach zusätzlichen PolizistInnen in Wien. Oxonitsch:
"Abgesehen davon, dass Strache auf eine Forderung der Wiener SPÖ
aufzuspringen versucht, haben seine Parteifreunde im Nationalrat
sowie die FPÖ-Mitglieder der Bundesregierung sämtlichen
Kürzungsbeschlüssen der schwarzblauen Koalition bei der Exekutive
zugestimmt. Nicht zuletzt ist Strache stellvertretender Obmann der
Bundes-FPÖ. Seine nunmehrigen Forderungen sind daher nichts anderes
als ein plumper Versuch, sowohl von seinem bisherigen eigenen
Versagen, als auch dem der gesamten FPÖ auch in der
Sicherheitspolitik abzulenken", schloss Oxonitsch. (Schluss)
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