"Die Presse" Leitartikel: "Platter zieht neue Saiten auf: Lahme und Kranke zum Heer" (von Rainer Nowak)

Ausgabe vom 6.8.2004

Wien (OTS) - Die Geschichte kennt fast jeder: Der Bekannte eines Nachbarn hat eine Schwester, deren Sohn einen Cousin kennt, der angeblich an einer schweren Staub-Allergie leidet - wahlweise auf Mehl, körperliche Anstrengung oder Olivgrün. Der Drückeberger wurde untauglich geschrieben.
Offenbar kennt Verteidigungsminister Günther Platter die Geschichte oder den Cousin auch und wagt passend zur politisch lauen Sommerzeit einen Vorstoß: Schaffung eines Präsenzdienstes für Untaugliche. Wer früher beim Heeres-Psychologen auf melancholisch spielte, soll seine kleine Depression in Zukunft in der Schreibstube statt auf der griechischen Insel auskurieren. Schade, dass das nicht rückwirkend gelten soll: Sonst könnten die Minister Grasser, Bartenstein und Staatssekretär Mainoni in der Offizierskantine helfen?
Aber Polemik beiseite: Österreichs junge Männer sind tatsächlich recht ungesund, glaubt man dem Verteidigungsressort: 13,9 Prozent wurden im Vorjahr untauglich geschrieben. Generalstabschef Roland Ertl berichtet, dass vor allem Gehörschäden Grund dafür seien. Von wegen Parties und so. Das Heer könne junge Männer mit derartigen Leiden nur schwer an die Waffe lassen. Schüsse könnten die Gehörschäden verstärken, das Risiko will man nicht eingehen.
Ist der Platter-Vorschlag nun gut oder nicht? Er klingt gut, ist aber de facto kaum umzusetzen. Wie soll dieser Präsenzdienst light ausschauen? Als Sanitäter sind voll Einsatzfähige wichtiger als etwa beim Wachdienst vor der leeren Kaserne, den taugliche Präsenzdiener durchführen (die an der Waffe ausgebildet wurden). Simple Büro-Jobs in der Verwaltung könnten zwar auch gehörgeschädigte Partyvögel erledigen, aber das passt nicht so recht zum Gerede vom neuen schlanken Profi-High-Tech-Heer. Also ab in den Putz-Trupp? Man kann davon ausgehen, Allergien auf Putzmittel würden extrem zunehmen. Platter spricht von einer kurzen militärischen Grundausbildung für die quasi "Lahmen und Kranken-Brigade". Wer für eine lange Grundausbildung untauglich ist, müsste es auch für eine kurze sein. Ob ein Hörgeschädigter ein- oder mehrmals schießt, dürfte keinen Unterschied machen. Eigentlich sollte es doch ausreichen, wenn Ärzte bei der Stellung normal und streng prüfen.
Aber das größte Problem des Platter-Vorschlags ist ein anderes: Er lenkt von wichtigeren Themen ab. Immerhin steht die wichtigste Bundesheerreform der Zweiten Republik an. Es geht um die radikale Verkleinerung und Professionalisierung (!) des Heeres. Helmut Zilk und seine Kommission haben ein Papier vorgelegt, das Grundlage für echten Fortschritt sein könnte. Um die entscheidende Frage, ob das Heer in ein Berufsheer umgewandelt wird, drückt sich die Kommission herum. Auch Platter weicht auf die Nebenfront Präsenzdienst für Untaugliche aus oder lässt sich als Held an der E-Gitarre neben Starmania-Sternchen abbilden.

Ganz den Regeln der Sommerloch-Politik - nur schrille Töne wecken auf - verläuft auch die Debatte um die Militärkommanden. Offiziell ist das Ende der kleinen Verteidigungsministerien in den Bundesländern noch gar nicht angesprochen, beginnt schon der Entrüstungssturm der Länder. Nicht einmal Experten können genau erklären, wofür man die Kommandos mit ihren Hunderten Beamten wirklich braucht. Damit bei den Empfängen des Landeshauptmanns auch ein paar fesche Uniformen zu sehen sind? Katastrophenschutz vor Ort lautet noch das stärkste Argument. Dass der rasch (und vielleicht sogar effizienter) durch ein zentrale Katastrophenschutz-Einrichtung organisierbar wäre, hören die Verteidiger der Länder-Monarchien nicht gerne. (Ein solches Zentrum müsste keineswegs in Wien sein.)
Doch von Platter hört man dazu kaum etwas. Nach dem Spielen der Populismus-Gitarre sollte er langsam ernsthaft Politik betreiben. Sonst ertönt womöglich noch der Blues.

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