Scheucher: Verantwortungsvolle Frauenpolitik der Bundesregierung

Aber Heinisch-Hosek dürfte vieles verschlafen haben

Wien, 5.August 2004 (ÖVP-PK) "Man fragt sich, ob die SPÖ-Frauensprecherin es wirklich nicht besser weiß, oder ob sie ihr Wissen ausblendet, weil dies besser in ihr Konzept des Schlechtredens passt", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Frauensprecherin Abg.z.NR Elisabeth Scheucher zu den Aussagen von SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek zur Frauenpolitik der Bunderegierung. ****

"Es ist eher unwahrscheinlich, dass Heinisch-Hosek von den frauenfördernden Maßnahmen dieser Bundesregierung nichts mitbekommen hat, also kann man mit gutem Recht sagen, dass es sich bei ihren Aussagen in erster Linie um Parteipolemik und billige Effekthascherei handelt", so Scheucher. Die ÖVP-Frauensprecherin verwies auf die Aussagen des Pensionsexperten Franz Kohmaier in der "Presse" vom 3.8.2004, in der dieser vor allem Frauen mit
geringeren Einkommen als Gewinner der Pensionsharmonisierungspläne der Bundesregierung bezeichnet habe. "Auch das Kindergeld für alle ist eine gute Sache und ein frauen- und familienpolitischer Meilenstein", sagte Scheucher. "Aber statt dies zuzugeben versucht Heinisch-Hosek es schlecht zu reden."

An weiteren frauenfördernden Maßnahmen nannte Scheucher den Alleinverdienerabsetzbetrag, der um einen nach der Kinderzahl gesteigerten Kinderabsetzbetrag erhöht werde. Außerdem sei im Rahmen der Steuerreform eine Erhöhung der Zuverdienstgrenze für den Partner beim Alleinverdienerabsetzbetrag erfolgt. "Das Harmonisierungspaket der Regierung sieht außerdem vor, dass statt bisher 15 Jahren Erwerbstätigkeit bzw. 25 vollen Jahren Versicherungszeit für einen Pensionserwerb nun 7 Jahre ausreichen", So Scheucher, die die Forderung von Heinisch-Hosek nach einer Ausweitung des Rechts auf Elternteilzeit zurückwies. Nach der derzeitigen Regelung sei ziemlich genau jede(r) zweite Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerin in Österreich anspruchsberechtigt, weil rund 48 Prozent der Beschäftigten in Betrieben unter 20 Mitarbeitern arbeiteten. "Darüberhinaus besteht bei kleineren betrieben die Möglichkeit, dies in Betriebsvereinbarungen zu regeln", so Scheucher.

Es sei allerdings klar, dass die Ausweitung des Rechts auf Elternteilzeit unter Umständen die Existenz kleinerer Betriebe gefährden könne. "Und das hilft niemandem, weder den Betrieben und schon gar nicht den Frauen." Das sei eben der Unterschied zwischen der Politik der Bundesregierung und jener der SPÖ: "Die Oppositionspartei betreibt populistische Stimmungsmache, wir übernehmen die Verantwortung und haben das Gesamtwohl im Auge", so Scheucher abschließend

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