• 15.07.2004, 13:33:25
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Frais: Klare Absage an Grassers neoliberalen Totalangriff auf die Arbeitnehmer

Feiertage, Urlaub, Kollektivverträge und Arbeitszeiten werden in Frage gestellt

Linz (OTS) - Mit der Forderung Feiertage und Fenstertage
abzuschaffen sowie die Arbeitszeiten ‚weitgehend‘ freizugeben,
startet Finanzminister Grasser einen neoliberalen Totalangriff auf
die Arbeitnehmer, kritisiert SP-Klubchef Dr. Karl Frais. "In Grassers
Ideenwelt müssen sich Arbeitnehmer ihren Arbeitgebern total
unterordnen und quasi auf Abruf zur Verfügung stehen. Wenn - wie im
Fall der Fenstertage - einvernehmliche Urlaubsregelungen vom
Finanzminister kritisiert werden, dann ist das autoritäre Machtdenken
aus der alleinigen Perspektive des Neoliberalismus bei ihm schon sehr
weit fortgeschritten", so Frais. Am Wirtschaftsstandort Österreich
werde die Produktivität ohnehin konstant erhöht, wie jüngste
Untersuchungen bestätigen. Es dürfe aber keine Kapitulation der
Arbeitnehmer vor den Auswüchsen des ‚Grasserschen‘ Neoliberalismus
geben.

Grasser greife verstärkt Instrumente der sozialen Marktwirtschaft,
wobei für ihn der Begriff des Sozialen völlig verloren geht, in
Österreich an, konkretisiert der SP-Klubchef. "Kollektivverträge sind
das Rückgrat des österreichischen Arbeitsmarkts. Wenn Grasser
versucht diese elementaren Instrumente auszuhebeln, dann zerstört er
damit eines der wichtigsten Schutzinstrumente der Arbeitnehmer", so
Frais.

Flexibilität könne nicht ausschließlich Arbeitnehmer-Verfügbarkeit
nach Bedarf des Arbeitgebers sein, fordert der oberösterreichische
SP-Klubobmann. "Grasser sollte bei seinen Aussagen über
Flexibilisierung auch die Auswirkungen einer totalen Freigabe der
Arbeitszeiten auf die Frauen und Familien mitdenken. Sie wären die
Totalverlierer einer solchen Maßnahme".

Sogar das Arbeitszeitgesetz wird Ziel von Grassers Angriffen,
kritisiert Frais. "In seiner neoliberalen Philosophie versucht
Grasser sämtliche Instrumente des österreichischen Arbeitsmarkts
einseitig zugunsten der Arbeitgeber umzupolen. Der große Verlierer
derartiger Handlungen wäre die Masse der Arbeitnehmer und
Arbeitnehmerinnen in Österreich, die nur noch zu
Wirtschaftsressourcen degradiert würden", schließt Frais. Gegen diese
Auswüchse des Neoliberalismus ist nun die verstärkte Solidarität
aller arbeitenden Menschen in Österreich erforderlich.

OTS0172    2004-07-15/13:33

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