- 11.07.2004, 17:37:56
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"Die Presse" Glosse: "Schade" (von Andreas Unterberger)
Ausgabe vom 12.7.2004
Wien (OTS) - Gewiss, es war immer eine Illusion zu glauben, dass
SPÖ & Co. die Pensionsharmonisierung mittragen. Eine Opposition trägt
höchstens bei vorgehaltener Pistole Unpopuläres mit. Die SPÖ will
aber nur ein populistisches Signal absetzen; das zeigt ihre
Forderung, die letzte Reform zurückzunehmen.
Dennoch ist das Scheitern bedauerlich. Denn nur großkoalitionär wäre
eine wirkliche Reform möglich gewesen. Etwa wenn die ÖVP den
SP-Vorschlag akzeptiert hätte, bestehende Spitzenpensionen um bis zu
zehn Prozent zu kürzen (natürlich nur, soweit diese nicht durch
Beiträge finanziert sind). Und wenn die SPÖ die rasche Abschaffung
eines anderen Privilegs unterstützt hätte, nämlich des ungleichen
Pensionsantrittsalters von Frauen (natürlich nur, soweit es nicht
Folge von Kindererziehung ist).
So gibt es nur eine suboptimale Reform. Und zahlen werden es die
Jungen. Oder diese werden die Pensionen der (verhandelnden)
Privilegien-Generation auf ein Existenzminimum kürzen.
OTS0031 2004-07-11/17:37
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