- 09.07.2004, 19:54:46
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KHOL: DIESES ARBEITSPARLAMENT KANN MIT SEINER ARBEIT ZUFRIEDEN SEIN Die Bilanz des Nationalratspräsidenten zur Tagung 2003/04
Wien (PK) - Bevor Nationalratspräsident Andreas Khol die letzte
Sitzung der Tagung 2003/04 schloss, verabschiedete er sich von
den Abgeordneten mit den Worten: "Wir haben eine harte Arbeit
geleistet und viel mehr Tage im Hohen Haus verbracht als je
zuvor." Mehr als 130 Gesetze wurden laut Khol im letzten Jahr
beschlossen, 60 % davon im Konsens, wobei Khol mit Freude eine
leicht steigende Tendenz zur konsensualen Beschlussfassung
vermerkte. Das Klima im Hohen Haus sei trotz aller Kontroversen
sachlich, parlamentarisch, arbeitsintensiv und in keiner Weise
von Konflikten und Streitereien geprägt, sagte der Präsident.
"Ich bedanke mich dafür bei den Klubobleuten und allen
Abgeordneten." Dieses Arbeitsparlament kann mit seiner Arbeit
zufrieden sein, lautete Khols Bilanz zur Tagung 2003/04.
Der Nationalratspräsident wies auch auf die große Anzahl von
Veranstaltungen im Haus hin, auf die Gedenkveranstaltung vom 5.
Mai gegen Rassismus und Nationalsozialismus im Reichsratssaal und
auf bemerkenswerte Theateraufführungen. "Jeden zweiten Tag gab es
eine öffentlich zugängliche Veranstaltung", fügte Khol hinzu und
machte zudem auf die Arbeit des Österreich-Konvents aufmerksam,
der in Plenum und Ausschüssen 155 Sitzungen abgehalten hat.
Präsident Khol dankte den Mitgliedern der Präsidialkonferenz für
die gute Zusammenarbeit und schloss mit den besten Wünschen an
alle Abgeordneten und an die Mitarbeiten des Parlaments für einen
erholsamen und ertragreichen Sommer. (Schluss)
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