Grüne NÖ veröffentlichen Side Letter zwischen LH Pröll und BM Gruber

Wien (OTS) - "Das Beispiel St. Pölten zeigt, dass in den
Verhandlungen im Zusammenhang mit den Spitalsübernahmen noch einiges
drin ist", so kommentiert die Grüne Gesundheitssprecherin LAbg Helga
Krismer das Verhandlungsergebnis zwischen Land Niederösterreich und
St. Pölten. In einem "Side-Letter" zwischen Landeshauptmann Erwin
Pröll und dem früheren Bürgermeister Willi Gruber wurden
entscheidende Dinge vereinbart.

"Mit der Übergabe des St. Pöltener Spitals ans Land werden die
Karten zur Finanzierung nun neu gemischt", hält Krismer fest. Nach
den Verhandlungsergebnissen in St. Pölten haben nun alle anderen
Städte noch einmal die Chance, den vereinbarten Kostenbeitrag zu
reduzieren. "Eine Bewertung des Standortvorteils wie in St. Pölten
durch IHS wird beispielsweise auch für Baden von den Grünen
eingefordert", schließt Krismer.

Den kompletten Letter of Intend und den Side-Letter finden Sie unter
http://noe.gruene.at

Rückfragehinweis:
Presse -Grüner Klub im NÖ Landtag, Tel: 02742/9005/16703, http://noe-gruene.at

OTS0106    2004-07-08/11:47

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