Steier: Österreich fällt bei Breitband-Anschlüssen zurück - für Regierung kein Thema

Wien (SK) Enttäuscht zeigt sich SPÖ-Abgeordneter Gerhard Steier
Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst über die Vertagung eines
Antrages im gestrigen parlamentarischen Verkehrsausschuss, der
Maßnahmen zur Verbesserung des Breitband-Internet-Zugangs in
ländlichen Gebieten einfordert. "Halbherzige Aktivitäten werden nicht
ausreichen, um die 'Digitale Kluft' überwinden zu können",
unterstrich Steier. Österreich liege im Vergleich mit anderen
europäischen Ländern bei der Zahl der Breitbandzugänge bereits
deutlich zurück. "Die Untätigkeit der Regierung verschärft diese
Situation - Österreich verliert sprichwörtlich den Anschluss, vor
allem in ländlichen Regionen", so Steier. ****

Vor allem ländliche Regionen seien benachteiligt und absolut
unzureichend mit Breitband-Anschlüssen versorgt. Die
Breitbandoffensive der Bundesregierung sei zu wenig weitreichend und
auch zu gering dotiert. Ganz abgesehen davon fehle der Plan: auf die
fehlende Koordinierung der Strategien und Maßnahmen des Bundes und
der Länder in diesem Bereich hätten zuletzt auch ExpertInnen bei
einer kürzlich im Bundesrat stattgefundenen Enquete zu Digital Divide
hingewiesen.

"Ein flächendeckender Zugang zu Breitband-Internetdiensten für alle
österreichischen Regionen wird nur durch ein ganzes Bündel konkreter
Maßnahmen zu erreichen sein. Aufgrund der gestrigen Ereignisse
entsteht allerdings der Eindruck, dass von verstärkten Anstrengungen
der Regierung zur Schließung der digitalen Kluft keine Rede sein
kann. Mit dem Hinweis auf die ohnedies bestehende
Breitband-Initiative wurden zusätzliche Aktivitäten und Förderungen
aufgeschoben. Hier hinkt das Handeln vor allem der ÖVP-Abgeordneten
den politischen Willenserklärungen eindeutig hinterher", erklärte
Steier abschließend. (Schluss) cs/mp

OTS0165    2004-07-01/12:12

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK

print