Lopatka: Wählerinnen und Wähler wissen, wer Europapartei ist!

Grüne schließen sich der Verunsicherungspolitik von SPÖ und FPÖ an

Wien, 11. Juni 2004 (ÖVP-PK) "Zwei Tage vor den Europawahlen versuchen sich die Grünen als das zu profilieren, was die ÖVP seit jeher ist - die Europapartei Österreichs", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka, heute, Freitag. Lopatka erinnerte daran, dass der Grüne Spitzenkandidat Hannes Voggenhuber ursprünglich gegen den EU-Beitritt Österreichs gewesen sei. Zudem könne man nicht wochenlang Karikaturen der Regierungsmitglieder plakatieren und beim Wahlkampfabschluss plötzlich jene Partei sein wollen, die ein Monopol auf die Thematisierung europäischer Themen habe. "Da müssen sich die Grünen schon selbst die Frage stellen, ob sie in Europa angekommen sind." ****

"Unwahre Behauptungen werden durch ständiges Wiederholen nicht wahrer - auch nicht im Wahlkampf", sagte Lopatka zu den
wiederholten Vorwürfen, die ÖVP sei gegen ein atomfreies Europa. Die ÖVP, allen voran Spitzenkandidatin Ursula Stenzel, sei für einen langfristigen europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie. "Wir treten dafür ein, dass kein Cent in neue AKWs investiert wird." Er bedauere, dass sich die Grünen im Wahlkampf-Endspurt der Verunsicherungspolitik der SPÖ und FPÖ anschließe. "Was für die SPÖ das Wasser und für die FPÖ die Türkei, sind die Atomkraftwerke und der Mais für die Grünen - sensible Themen, die zur Verunsicherung und Angstmache der Bevölkerung missbraucht werden", so der Generalsekretär.

Zu den Vorwürfen von Alexander Van der Bellen sagte Lopatka:
"Bundeskanzler Schüssel hat für die Aussagen Haiders klare Worte gefunden, von einer 'müden Ermahnung Schüssels' kann keine Rede sein." Das Vokabular der ÖVP beinhalte keine Bezeichnungen, wie sie in den letzten Tagen und Wochen aus SPÖ und FPÖ gekommen seien. "Auch wir lehnen diesen Stil entschieden ab", betonte Lopatka.

Wer die Bedürfnisse der Menschen ernst nehme, thematisiert sie - Panikmache helfe nicht weiter. "Es ist auch zu wenig, wichtige europapolitische Probleme aufzuzeigen und keine Lösungskonzepte dafür zu haben", betonte Lopatka. "Wer am Sonntag Europa wählt, wählt die ÖVP - und wer die ÖVP wählt, wählt Europa", so der Generalsekretär abschließend.

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