Lopatka: Wählerinnen und Wähler wissen, wer Europapartei ist!

Wien, 11. Juni 2004 (ÖVP-PK) "Zwei Tage vor den Europawahlen
versuchen sich die Grünen als das zu profilieren, was die ÖVP seit
jeher ist - die Europapartei Österreichs", so ÖVP-Generalsekretär
Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka, heute, Freitag. Lopatka erinnerte
daran, dass der Grüne Spitzenkandidat Hannes Voggenhuber
ursprünglich gegen den EU-Beitritt Österreichs gewesen sei. Zudem
könne man nicht wochenlang Karikaturen der Regierungsmitglieder
plakatieren und beim Wahlkampfabschluss plötzlich jene Partei sein
wollen, die ein Monopol auf die Thematisierung europäischer Themen
habe. "Da müssen sich die Grünen schon selbst die Frage stellen, ob
sie in Europa angekommen sind." ****

"Unwahre Behauptungen werden durch ständiges Wiederholen nicht
wahrer - auch nicht im Wahlkampf", sagte Lopatka zu den
wiederholten Vorwürfen, die ÖVP sei gegen ein atomfreies Europa.
Die ÖVP, allen voran Spitzenkandidatin Ursula Stenzel, sei für
einen langfristigen europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie. "Wir
treten dafür ein, dass kein Cent in neue AKWs investiert wird." Er
bedauere, dass sich die Grünen im Wahlkampf-Endspurt der
Verunsicherungspolitik der SPÖ und FPÖ anschließe. "Was für die SPÖ
das Wasser und für die FPÖ die Türkei, sind die Atomkraftwerke und
der Mais für die Grünen - sensible Themen, die zur Verunsicherung
und Angstmache der Bevölkerung missbraucht werden", so der
Generalsekretär.

Zu den Vorwürfen von Alexander Van der Bellen sagte Lopatka:
"Bundeskanzler Schüssel hat für die Aussagen Haiders klare Worte
gefunden, von einer 'müden Ermahnung Schüssels' kann keine Rede
sein." Das Vokabular der ÖVP beinhalte keine Bezeichnungen, wie sie
in den letzten Tagen und Wochen aus SPÖ und FPÖ gekommen seien.
"Auch wir lehnen diesen Stil entschieden ab", betonte Lopatka.

Wer die Bedürfnisse der Menschen ernst nehme, thematisiert sie
- Panikmache helfe nicht weiter. "Es ist auch zu wenig, wichtige
europapolitische Probleme aufzuzeigen und keine Lösungskonzepte
dafür zu haben", betonte Lopatka. "Wer am Sonntag Europa wählt,
wählt die ÖVP - und wer die ÖVP wählt, wählt Europa", so der
Generalsekretär abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0167    2004-06-11/13:06

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