FPÖ-Petition "Stopp dem Irak-Wahnsinn" wird über EU-Wahl hinaus wirken

Haider warnt vor Konflikt der Kulturen

Klagenfurt, 2004-06-05 (fpd) Der freiheitliche EU-Spitzenkandidat Hans Kronberger warnte heute bei seinem Kärnten Besuch davor, dass im Zuge des Irak-Krieges Völkerrecht zerstört und Faustrecht zum legitimen Mittel werde. Es gebe ungeheuerliche Gräueltaten sowie die Zerstörung von Kulturen, unter anderem würden Moslems gezwungen Schweinefleisch zu essen und Alkohol zu trinken. "Wenn sich die EU als Wertegemeinschaft sieht, dann kann sie dazu nicht schweigen", sagte Kronberger.

Seine Initiative, die Petition unter dem Motto "Wer schweigt, stimmt zu. Stopp dem Irak-Wahnsinn" hätten bereits 100.000 Menschen unterschrieben. Sie werde EU-weit unterstützt und bis September fortgesetzt. Am Ende erwarte sich Kronberger 1 Million Unterschriften. Konkret werde das EU-Parlament unter anderem aufgefordert, eine Sonderkonferenz der EU-Außenminister, bei der es zu einer klaren und unmissverständlichen Verurteilung der im Irak begangenen Menschenrechtsverletzungen kommt und einen sofortigen Abzug der Truppen aus EU-Ländern aus dem Irak voranzutreiben.

Landeshauptmann Jörg Haider betonte, dass diese Petition über die EU-Wahl hinaus wirken würde. "Die Bürger Europas denken anders als die Regierungen", so Haider. Er kritisierte erneut, dass Polen EU-Fördergelder kassiere und gleichzeitig im Irak-Krieg involviert sei.

Weiters warnte Haider vor einem "Konflikt der Kulturen". Wenn Menschen so zutiefst gedemütigt würden, sei dies eine Kriegserklärung. Das sollte sich Europa nicht leisten.

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