FPÖ-Petition "Stopp dem Irak-Wahnsinn" wird über EU-Wahl hinaus wirken

Klagenfurt, 2004-06-05 (fpd) Der freiheitliche EU-Spitzenkandidat
Hans Kronberger warnte heute bei seinem Kärnten Besuch davor, dass im
Zuge des Irak-Krieges Völkerrecht zerstört und Faustrecht zum
legitimen Mittel werde. Es gebe ungeheuerliche Gräueltaten sowie die
Zerstörung von Kulturen, unter anderem würden Moslems gezwungen
Schweinefleisch zu essen und Alkohol zu trinken. "Wenn sich die EU
als Wertegemeinschaft sieht, dann kann sie dazu nicht schweigen",
sagte Kronberger.

Seine Initiative, die Petition unter dem Motto "Wer schweigt, stimmt
zu. Stopp dem Irak-Wahnsinn" hätten bereits 100.000 Menschen
unterschrieben. Sie werde EU-weit unterstützt und bis September
fortgesetzt. Am Ende erwarte sich Kronberger 1 Million
Unterschriften. Konkret werde das EU-Parlament unter anderem
aufgefordert, eine Sonderkonferenz der EU-Außenminister, bei der es
zu einer klaren und unmissverständlichen Verurteilung der im Irak
begangenen Menschenrechtsverletzungen kommt und einen sofortigen
Abzug der Truppen aus EU-Ländern aus dem Irak voranzutreiben.

Landeshauptmann Jörg Haider betonte, dass diese Petition über die
EU-Wahl hinaus wirken würde. "Die Bürger Europas denken anders als
die Regierungen", so Haider. Er kritisierte erneut, dass Polen
EU-Fördergelder kassiere und gleichzeitig im Irak-Krieg involviert
sei.

Weiters warnte Haider vor einem "Konflikt der Kulturen". Wenn
Menschen so zutiefst gedemütigt würden, sei dies eine
Kriegserklärung. Das sollte sich Europa nicht leisten.

OTS0047    2004-06-05/13:57

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