Kronberger: Greueltaten im Irak - warum schweigt Europa?

Folgen des Irakkriegs gehen auch die EU an

Wien, 2004-05-12 (fpd) - Tief bestürzt zeigte sich heute der freiheitliche EU-Spitzenkandidat Hans Kronberger über das anhaltende kollektive Schweigen von Europas außenpolitischen Repräsentanten zu den Greueltaten in irakischen Gefängnissen. Wer wie Joschka Fischer die Folterung und Demütigung wehrloser Gefangener als innenpolitische Angelegenheit der Vereinigten Staaten bezeichne, habe als Außenminister jede moralische und politische Glaubwürdigkeit verspielt, so der freiheitliche Abgeordnete. ****

Kronberger: "Warum schweigt Europa? Wo bleibt Javier Solana? Wo bleiben die europäischen Außenminister? Wo bleibt unsere Außenministerin Ferrero-Waldner? Mehrere EU-Mitgliedstaaten haben sich aktiv am Irakkrieg beteiligt. Jetzt so zu tun, als ob uns der Krieg und seine verheerenden Folgen nichts angingen, ist ein unfaßbares Zeugnis von Feigheit und politischer Skrupellosigkeit."

Die schrecklichen Vorfälle hätten allen Gegnern des Irakkriegs Recht gegeben, betonte der FPÖ-Abgeordnete. Statt zu kuschen müsse Europa nun die Führungsspitze der USA auffordern, unverzüglich die politische Verantwortung für die Verbrechen zu übernehmen, forderte Kronberger. Außerdem müßten die USA endlich den Internationalen Strafgerichtshof anerkennen. Angesichts der menschenverachtenden Vorfälle sei dies ein Gebot der Stunde, so Kronberger abschließend. (Schluß)

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