Schober: Billigeren Benzin statt einem Minister für Konzerne

Klagenfurt (SP-KTN) - Die hohen Spritpreise stoßen weiterhin auf
Kritik der Kärntner Sozialdemokraten. Sie machen vor allem
Finanzminister Grasser dafür verantwortlich. "Dem Finanzminister
fallen nur Benachteiligungen für die Länder und Belastungen für die
Menschen in Österreich ein, von den Landeslehrern bis zu den hohen
Benzinpreisen lässt sich die verbockte Politik Grassers ziehen",
kritisiert der SP-Verkehrssprecher im Kärntner Landtag, Rudolf
Schober.

Dank Grasser habe der Benzinpreis in Österreich ein Rekordhoch
erreicht. "Der Finanzminister hat den Menschen von Jänner bis März
2004 im Vergleich zum vergangenen Jahr 70,7 Millionen über die
Mineralölsteuer weggenommen und er hat offensichtlich immer noch
nicht genug, wie auch sein Vorstoß künftig Kosten für Lehrer an die
Länder abzuwälzen beweist", attackiert Schober Grasser scharf und
fordert selbigen auf, endlich vom Minister für Konzerne zum Minister
für die Österreicherinnen und Österreicher zu werden.

Jede Autofahrerin und jeder Autofahrer muss heuer Mehrkosten von
rund 87 Euro kalkulieren, das ist völlig inakzeptabel und ein
kräftiger Schlag gegen die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen,
die gleichzeitig zusehen müssen, wie an Großkonzerne durch die
schwarz-blaue Steuerreform großzügige Steuerzuckerln verteilt
werden", kritisiert Schober die Bundesregierung scharf und fordert
eine sofortige umfangreiche Entlastung der Autofahrerinnen und
Autofahrer.

Es müsse endlich Schluss sein mit den Belastungspaketen Schüssel
und Grassers, fordert Schober. Die SPÖ-Kärnten tritt überdies für
eine Erhöhung des Kilometergeldes und eine Anhebung der
Pendlerpauschale ein.

"Ziel muss es sein, dass die Benzinpreise in ganz Österreich endlich
auf EU-Niveau gesenkt und die Autofahrerinnen und Autofahrer damit
deutlich entlastet werden", schließt der Kärntner Abgeordnete
Schober. (Schluss)

OTS0194    2004-05-11/13:17

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