- 04.05.2004, 10:35:33
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Wirtschaftswachstum: Hoscher erfreut über "Christls späte Einsicht"
Regierung unternimmt nichts, um Lissabon-Prozess zu unterstützen
Wien (SK) "Die Einsicht kommt spät, sie ist dennoch
erfreulich", kommentierte SPÖ-Abgeordneter Dietmar Hoscher Dienstag
gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die heutigen Aussagen von
OeNB-Direktor Josef Christl in der Tageszeitung "Die Presse". Die
Forderung, dass Österreich eine Wachstumsstrategie brauche, "wird von
der SPÖ seit dem Jahr 2000 erhoben", so Hoscher, der als Mitglied des
SPÖ-Wirtschaftskompetenzteams immer wieder darauf hingewiesen habe,
"dass die Regierung nichts unternimmt, um den Lissabon-Prozess der EU
zu unterstützen". Es stehe nun die Frage im Raum, "warum Christl das
nicht eingefallen ist, als er noch Chefökonom im Finanzministerium
war". ****
Besonders erstaunlich sei, dass Christl nun gar einen
"Lissabon-Beauftragten der Regierung" einfordere, nachdem die
Regierung jahrelang "geschlafen hat", um den Lissabon-Prozess in
Österreich zu befördern. Die EU zum dynamischsten wissensbasierten
Wirtschaftsraum der Welt zu machen erfordere "Investitionen in
Bildung und Infrastruktur sowie einen höheren sozialen Zusammenhalt".
Die schwarz-blaue Regierung "hat in den vergangenen Jahren leider
viel unternommen, um diesem Prozess diametral entgegenzuwirken", so
Hoscher abschließend. (Schluss) ps/mp
OTS0084 2004-05-04/10:35
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