Stenzel: Österreich ist ausgezeichnet auf Erweiterung vorbereitet

Unser Land ist Hauptgewinner der EU-Osterweiterung

Wien, 29. April 2004 (ÖVP-PK) "Ungeachtet der Unkenrufe des SPÖ-Parteichefs wird die österreichische Erfolgsgeschichte in der EU weitergehen", sagte heute, Donnerstag, die ÖVP-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, MEP Ursula Stenzel. "Österreich ist bestens auf die Osterweiterung vorbereitet, dafür haben Bundeskanzler Schüssel und sein Team gesorgt." ****

"Österreich hat heute alle Voraussetzungen, um bis 2010 unter die Top 3 der EU zu kommen", so Stenzel. Gerade die Verwirklichung des Lissabon-Prozesses sei dabei ein wichtiger Schritt. "Ich empfehle Herrn Gusenbauer, auch einen Blick in die österreichischen Grenzregionen zu werfen. Ohne das Engagement des ÖVP-Teams im EU-Parlament hätten die Menschen dort schwer zu kämpfen, allein die Förderung von wichtigen Verkehrsverbindungen und die Maßnahmen zur Stärkung der Landwirtschaft sind essenziell wichtig für die Menschen in diesen Regionen."

National habe die Bundesregierung mit der Umsetzung der Steuerreform und der Senkung der KöSt elementar wichtige Maßnahmen für die Sicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich gesetzt. "Während die rot-grüne Regierung in Deutschland mit einer Massenflucht ihrer Unternehmen und der Industrie kämpft, entstehen in Österreich gerade in diesem Bereich ständig neue Arbeitsplätze", betonte die ÖVP-Spitzenkandidatin.

Keinesfalls, so Stenzel, werde die Bundesregierung die Fehler früherer SPÖ-Regierungen wiederholen und in übermäßigem Ausmaß Schulden machen. "Nur durch die verantwortungsvolle Budgetpolitik von Schüssel und Grasser sind wir heute in so einer guten Situation und, im Gegensatz zu Deutschland, absolut beispielgebend." Die ÖVP - DIE Europapartei in Österreich - werde ihren erfolgreichen Weg weitergehen und dafür am 13. Juni auch die entsprechende Zustimmung der Bevölkerung erhalten, so Stenzel abschließend.

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