Rübigs Volltreffer für KMU

Hart arbeiten und präzise zuschlagen: Blitzerfolg für KMU-Programm

Strassburg, 22. April 2004 (ÖVP-PK) "Wie man erfolgreich in der EU Wirtschaftspolitik gestaltet, habe ich bereits in meiner Ausbildung zum Schmied gelernt: Hart arbeiten und präzise zuschlagen! Mit dieser Einstellung habe ich es auch geschafft, dass mein Bericht zum 5. Mehrjahresprogramm für KMU im Plenum des Europäischen Parlamentes mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde", sagte heute, Donnerstag, der oberösterreichische Europaparlamentarier Dr. Paul Rübig in Strassburg. Durch geschickte Verhandlungen mit Rat und Kommission konnte Dr. Rübig seinen Bericht bereits in erster Lesung abschließen und so den Gesetzgebungsprozess besonders effizient und rasch gestalten. "Mein Schwerpunkt dabei liegt auf einer neuen Wachstumsinitiative im Rahmen des 5. Mehrjahresprogramms. Das soll vor allem kleinen und mittleren Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial zu Gute kommen. Solche Unternehmen sind wegen des hohen Risikos in ihrer besonderen Entwicklungsphase oftmals nicht in der Lage, sich finanzielle Mittel zu beschaffen. Hier hilft jetzt die Europäische Union mit meinem Bericht", betonte Rübig. ****

Rübig ist in seiner Arbeit kritisch und mit einem genauen Auge für die Bedürfnisse der KMU vorgegangen. Bis jetzt gibt es insgesamt drei Instrumente für eine KMU-Förderung. Zwei davon, die ETF-Startkapitalfazilität und die KMU-Bürgschaftsfazilität, waren sehr erfolgreich. Das Programm JEV zur Unterstützung der Errichtung neuer grenzüberschreitender Jointventures innerhalb der EU durch KMU hat seinen Zweck allerdings nicht erreicht. "Die Kosteneffizienz war gering und die Nachfrage durch die Unternehmen mangelhaft. Daher ist es besser für die Wirtschaft und die europäischen Steuerzahler, wenn wir dieses Programm auslaufen lassen und die nicht verwendeten Mittel von über 40 Mio. Euro an den EU-Haushalt rücküberweisen", fordert Rübig.

Die Hauptforderungen des ausgewiesenen KMU-Spezialisten und Präsidenten von SME Global-Europe, die er mit seinem Bericht durchsetzen konnte: "Es gibt ein Ziel: Wir müssen wirksam gegen Versäumnisse des Marktes beim Zugang der KMU zu Risikokapital vorgehen. Die Beteiligung privater wie öffentlicher Akteure muss mit dem Ziel gefördert werden, Zuteilungssätze von 100 Prozent zu erreichen", so Rübig. Der ÖVP-Europaparlamentarier fordert auch die Einführung von Systemen, die insbesondere Klein- und Kleinstunternehmen einen besseren Zugang zu den Mitteln der Europäischen Investitionsbank und des Europäischen Investitionsfonds für Investitionen in neue Technologien und Investitionen für Aus- und Fortbildung ermöglichen.

"Die KMU müssen sich auch besser auf europäischer Ebene vernetzen. Daher muss die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Unternehmensorganisationen gefördert werden. Ich will mehr Dialog zwischen horizontalen und sektoralen oder berufsständischen Organisationen von Klein- und Kleinstunternehmen und Handwerksbetrieben. Gerade der Europäische Wirtschaftsbund ist ein hervorragendes Beispiel, wie eine effiziente KMU-Vertretung auf Brüsseler Ebene unseren Betrieben zugute kommen kann", so Rübig, der als Präsident des Europäischen Wirtschaftsbundes für die nachhaltige Positionierung dieser Interessenvertretung in den EU-Institutionen gesorgt hatte.

"Es gibt aber keine neuen EU-Finanzinstrumente ohne Kontrolle durch das Europäische Parlament. Die Kommission hat daher auch meine Forderung akzeptiert, dass sie zukünftig dem Europäischen Parlament einen jährlichen Bericht über die Ausführung der KMU-Finanzinstrumente vorlegen muss", sagte Rübig abschließend.

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