Rübigs Volltreffer für KMU

Strassburg, 22. April 2004 (ÖVP-PK) "Wie man erfolgreich in der
EU Wirtschaftspolitik gestaltet, habe ich bereits in meiner
Ausbildung zum Schmied gelernt: Hart arbeiten und präzise zuschlagen!
Mit dieser Einstellung habe ich es auch geschafft, dass mein Bericht
zum 5. Mehrjahresprogramm für KMU im Plenum des Europäischen
Parlamentes mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde", sagte
heute, Donnerstag, der oberösterreichische Europaparlamentarier Dr.
Paul Rübig in Strassburg. Durch geschickte Verhandlungen mit Rat und
Kommission konnte Dr. Rübig seinen Bericht bereits in erster Lesung
abschließen und so den Gesetzgebungsprozess besonders effizient und
rasch gestalten. "Mein Schwerpunkt dabei liegt auf einer neuen
Wachstumsinitiative im Rahmen des 5. Mehrjahresprogramms. Das soll
vor allem kleinen und mittleren Unternehmen mit hohem
Wachstumspotenzial zu Gute kommen. Solche Unternehmen sind wegen des
hohen Risikos in ihrer besonderen Entwicklungsphase oftmals nicht in
der Lage, sich finanzielle Mittel zu beschaffen. Hier hilft jetzt die
Europäische Union mit meinem Bericht", betonte Rübig. ****

Rübig ist in seiner Arbeit kritisch und mit einem genauen Auge
für die Bedürfnisse der KMU vorgegangen. Bis jetzt gibt es insgesamt
drei Instrumente für eine KMU-Förderung. Zwei davon, die ETF-
Startkapitalfazilität und die KMU-Bürgschaftsfazilität, waren sehr
erfolgreich. Das Programm JEV zur Unterstützung der Errichtung neuer
grenzüberschreitender Jointventures innerhalb der EU durch KMU hat
seinen Zweck allerdings nicht erreicht. "Die Kosteneffizienz war
gering und die Nachfrage durch die Unternehmen mangelhaft. Daher ist
es besser für die Wirtschaft und die europäischen Steuerzahler, wenn
wir dieses Programm auslaufen lassen und die nicht verwendeten Mittel
von über 40 Mio. Euro an den EU-Haushalt rücküberweisen", fordert
Rübig.

Die Hauptforderungen des ausgewiesenen KMU-Spezialisten und
Präsidenten von SME Global-Europe, die er mit seinem Bericht
durchsetzen konnte: "Es gibt ein Ziel: Wir müssen wirksam gegen
Versäumnisse des Marktes beim Zugang der KMU zu Risikokapital
vorgehen. Die Beteiligung privater wie öffentlicher Akteure muss mit
dem Ziel gefördert werden, Zuteilungssätze von 100 Prozent zu
erreichen", so Rübig. Der ÖVP-Europaparlamentarier fordert auch die
Einführung von Systemen, die insbesondere Klein- und
Kleinstunternehmen einen besseren Zugang zu den Mitteln der
Europäischen Investitionsbank und des Europäischen Investitionsfonds
für Investitionen in neue Technologien und Investitionen für Aus- und
Fortbildung ermöglichen.

"Die KMU müssen sich auch besser auf europäischer Ebene
vernetzen. Daher muss die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und
Unternehmensorganisationen gefördert werden. Ich will mehr Dialog
zwischen horizontalen und sektoralen oder berufsständischen
Organisationen von Klein- und Kleinstunternehmen und
Handwerksbetrieben. Gerade der Europäische Wirtschaftsbund ist ein
hervorragendes Beispiel, wie eine effiziente KMU-Vertretung auf
Brüsseler Ebene unseren Betrieben zugute kommen kann", so Rübig, der
als Präsident des Europäischen Wirtschaftsbundes für die nachhaltige
Positionierung dieser Interessenvertretung in den EU-Institutionen
gesorgt hatte.

"Es gibt aber keine neuen EU-Finanzinstrumente ohne Kontrolle
durch das Europäische Parlament. Die Kommission hat daher auch meine
Forderung akzeptiert, dass sie zukünftig dem Europäischen Parlament
einen jährlichen Bericht über die Ausführung der KMU-
Finanzinstrumente vorlegen muss", sagte Rübig abschließend.

Rückfragen: MEP Dr. Paul Rübig, Tel.: 0033-3-8817-5749
([email protected]) oder Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-ED
Pressestelle, Tel.: 0032-475 79 00 21 ([email protected])

OTS0153    2004-04-22/12:24

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