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Neues Volksblatt" Kommentar: "Inhalte" (Von Walter Salzmann)
Ausgabe vom 20. April 2004
Linz (OTS) - Mehrmals ist die SPÖ dem Vorwurf entgegengetreten,
ihr Wahlkampf sei inhaltsleer. Als "Gegenbeweis" ist
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures mit einer Attacke der besonderen
Art aufgefahren: Zur Untermauerung ihrer These, wonach sich
Ferrero-Waldner "nie für Frauenpolitik eingesetzt" habe, hat sie
einen "Show-Tänzerinnen-Erlass der Außenministerin" beklagt, laut dem
ausländische Frauen, die in einem österreichischen "Sexshop" (Bures)
eine Chance auf Anstellung hätten, ein leichterer Zugang zu einem
Visum ermöglicht werden sollte.
Was Frau Bures fahrlässig verheimlicht oder bewusst verschwiegen
hat: Jener Erlass, (der sich übrigens auf Aufenthaltstitel nach dem
Fremdengesetz bezogen hat), der als Munition gegen die
ÖVP-Präsidentschaftskandidatin herhalten sollte, stammt aus dem Jahr
1999 - als Karl Schlögl SPÖ-Innenminister gewesen ist und das
Außenministerium lediglich als behördlicher Verteiler des Erlasses
fungiert hat.
Nein, inhaltsleer ist der SPÖ-Wahlkampf in der Tat nicht gewesen.
Wenngleich es einigermaßen schwer fällt, plumpe Besudelungs-Aktionen
mit Inhalten gleichzusetzen.
OTS0212 2004-04-19/19:12
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