Muttonen fordert Ausbau der Künstlersozialversicherung

Wien (SK) Als "in höchstem Maße kontraproduktiv" bezeichnet SPÖ-Kultursprecherin Christine Muttonen die Einstellung der Beitragszuschüsse des Bundes zur Künstlersozialversicherung im Jahr 2003 und kündigt dazu eine entsprechende parlamentarische Anfrage an den Bundeskanzler an. "Wenn die Rücklagen des Künstlersozialversicherungsfonds tatsächlich so beträchtlich sind, warum wird nicht endlich eine zufriedenstellende Reform der Künstlersozialversicherung in Angriff genommen? Wir fordern eine Ausweitung der Künstlersozialversicherung auf die Kranken- und Unfallversicherung, damit die Künstlersozialversicherung diesen Namen auch verdient. Für diese ausreichende soziale Absicherung sind aber auch weiterhin Beiträge des Bundes notwendig", so Muttonen Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Das bestehende System sei unzureichend und angekündigte Verbesserungen seien rein "kosmetischer Natur": anstelle einer umfassenden sozialen Absicherung gebe es noch immer lediglich einen Pensionszuschuss. Der bereits vor Jahren angekündigte zweite Schritt - konkret eine Kranken- und Unfallversicherung für Künstlerinnen und Künstler - sei bisher noch immer nicht erfolgt. Auch der von der SPÖ eingeforderte Bericht, der die Auswirkungen der Künstlersozialversicherung auf die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler untersuchen soll und als Basis einer Novellierung herangezogen werden könnte, liege noch immer nicht vor.

Zum Beitragsstopp des Bundes für die Künstlersozialversicherung dränge sich die Frage auf, wofür konkret die "eingesparten Gelder" zum Einsatz kommen würden. "Hier geht es immerhin um Mittel in einer beträchtlichen Größenordnung, die dem dringend notwendigen Ausbau der sozialen Absicherung der Kulturschaffenden entzogen wurden. Wir werden genau hinterfragen, wohin die Mittel geflossen sind und wer davon profitiert hat", erklärte Muttonen abschließend. (Schluss) cs/mm

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