Wiener SP-Klubtagung - Oxonitsch: "Wien hat die richtigen Strategien!"

Wien (SPW-K) - "Wien hat die richtigen Strategien und hat vieles
weitergebracht, während der Bund in der selben Zeit nur Pleiten
produziert hat", eröffnete heute der Chef des Wiener Rathausklubs,
Christian Oxonitsch, die Frühjahrstagung des Wiener Landtags- und
Gemeinderatsklubs. "Erinnert sei dabei an Gesetzesvorhaben wie die
Ambulanzgebühr, die Besteuerung der Unfallrenten oder die Reform des
Hauptverbands, die als verfassungswidrig aufgehoben wurden."****

"Und wenn die Wiener ÖVP nun - wie zuletzt in einer
Pressekonferenz - "Visionen für Wien" entwickelt und dabei
ausschließlich Dinge fordert, die in Wien schon im Laufen sind,
leidet sie nicht nur an Kommunikationsproblemen, sondern auch an
Realitätsverlust", so Oxonitsch weiter. "Ich verstehe schon: wir
haben viel zustande gebracht - da kann man leicht den Überblick
verlieren: Wien hat einen ordentlich Haushalt und seine Schulden
reduziert, verzeichnet einen Rekord an Betriebsansiedlungen und hält
sein hohes Niveau an Investitionen." Und auch in der wichtigen Frage
der Arbeitsmarktpolitik habe Wien zusätzliche Mittel aufgestellt und
mit dem Bund harte Verhandlungen geführt. Darüber hinaus sei Wien DER
High Tech-Standort Österreichs geworden, "in dem sich fast die Hälfte
aller ausländischen Firmen, die sich in Österreich angesiedelt,
niederlassen." Vom umfangreichen Arbeitsprogramm der "100 Projekte
für die Zukunft Wiens" seien bereits 80 Prozent umgesetzt worden.

"Wir stehen in einem klaren Gegensatz zu Finz, Strache & Co und
das wird auch in den nächsten Jahren so bleiben!" schloss Oxonitsch.
(Schluss)

OTS0054    2004-04-02/10:29

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