• 29.03.2004, 21:02:02
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"Neues Volksblatt" Kommentar: "Bescheiden" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 30. März 2004

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Linz (OTS) - Die Pensionen gehen jeden an. Ein Volksbegehren zu
ihrer Sicherung müsste daher, sollte man meinen, ein
Millionenpublikum in die Gemeindeämter locken. Dass dem nicht so war,
liegt an einigen Geburtsfehlern dieses diesmal von der SPÖ
losgetretenen Emotionalisierungsprozesses. Erstens begehrte nicht das
Volk, sondern eine politische Partei, die ohnedies im Parlament
sitzt. Was sie früher der FPÖ vorwarf, äffte die SPÖ ungeniert nach.
Zweitens machte die SPÖ das Volksbegehren vor allem zu einer heißen
Sache der Pensionisten. Die sind allerdings kaum betroffen, während
die jüngeren und mittleren Jahrgänge im aktiven Berufsleben sehr wohl
wissen, dass mit hohlen Phrasen ihre Zukunft nicht gesichert wird.
Denn das ist der dritte Geburtsfehler dieses zweifelhaften Begehrens:
Unterschreiben konnte man nur No-Na-Formulierungen ohne
Lösungsansätze. So bleibt dieses glorreiche Volksbegehren, dessen
Ergebnis verglichen mit Wahlen sich bescheiden ausnimmt, der matte
Versuch einer Partei, die Menschen gegen eine Regierung und ihren
Reformwillen zu mobilisieren. Für eine Parlamentspartei ein
Armutszeugnis. Schade ums Geld!

OTS0233    2004-03-29/21:02

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