Das durchschaute Begehren

"Presse"-Glosse

Wien (OTS) - VON KARL ETTINGER

Alfred Gusenbauer ist derzeit wahrlich nicht zu beneiden. Den Namen Haider würde er momentan wohl am liebsten überhaupt aus seinem Vokabular streichen. Der eine Haider, der Jörg, hat ihm unter kräftiger Mithilfe der Kärntner Genossen das Schlamassel um Rot-Blau eingebrockt. Der andere Haider, der Erich, Oberösterreichs SP-Chef, hat ihn in ein Pensionsvolksbegehren hineingetrieben, dem die Bundes-SP ursprünglich reserviert gegenüberstand. Offenbar mit Recht:
Denn das magere Ergebnis wird die Stimmung des SP-Bundeschefs auch nicht heben können.
Zwar hat die SPÖ ihr (tief) gestecktes Ziel - unter die Top Ten zu kommen - erreicht. Aber die Pensionsinitiative liegt mit rund 600.000 Unterschriften deutlich hinter den bisher erfolgreichsten Volksbegehren. Für gerechte Pensionen sind alle, gegen eine langfristige Sicherung der Finanzierung wird auch kein vernünftig denkender Mensch etwas haben. Aber mit wohlklingenden Versprechen in einem Volksbegehren allein sind die Pensionen nicht zu sichern, das haben viele Österreicher durchschaut. Dazu kam noch, dass die SPÖ selbst mit der Debatte um Rot-Blau just in der Eintragungswoche alles getan hat, um das Volksbegehren möglichst flächendeckend zu konterkarieren.
Jemand, der sich selbst so lähmt, darf sich nicht wundern, wenn dann kein Befreiungsschlag folgt.

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