Wehrdienst: Gaal begrüßt Platters Umdenken

Bundesheer-Reformkommission eine "gute Chance" für das Bundesheer

Wien (SK) SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal begrüßt die Diskussionsbereitschaft von Verteidigungsminister Platter über eine Verkürzung der Wehrdienst-Dauer, die Platter am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" gezeigt hat. Damit schwenke der Minister, "spät aber doch" auf SPÖ-Linie ein, so Gaal gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Aus Sicht der SPÖ sei dieser Gesinnungswandel der ÖVP sehr zu begrüßen, denn wenn in Zukunft der Assistenzeinsatz an der Grenze nicht mehr notwendig sei, könne Österreich mit einem deutlich verkleinerten Heer und einer kürzeren Wehrdienst-Dauer auskommen, so Gaal. Bisher sei mit der ÖVP hier noch keine vernünftige Diskussion möglich gewesen.

Der SPÖ-Wehrsprecher schlägt eine Verkürzung des Wehrdienstes auf vier Monate vor, wenn in einigen Jahren der Assistenzeinsatz an der Grenze auslaufe. "Vier Monate plus", ergänzt Gaal, und meint damit, dass mit einem Anreizsystem Freiwillige gefunden werden sollen, die nach der Grundausbildung der ersten vier Monate sich für eine weitere waffenspezifische Ausbildung verpflichten. In diesen vier Monaten könnten Grundfunktionen vermittelt werden. Freiwillige, für die ein Anreizsystem geschaffen werden solle, könnten sich dann einer weiter gehenden waffenspezifischen Ausbildung unterziehen:
"Dann habe ich auch mehr Professionalität."

Außerdem sollte die Altersgrenze für den Mobilisierungsfall auf 40 Jahre gesenkt werden. Dies würde bedeuten, dass von bisher rund 1,4 Millionen Betroffenen in der Administration des Bundesheeres etwa 500.000 entfallen könnten.

Gaal forderte Verteidigungsminister Platter auf, seinen Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen und rasch die Pläne für die Neugestaltung des österreichischen Bundesheeres vorzulegen und so eine fundierte Diskussion zu ermöglichen. Jedenfalls sei in diesen Fragen ein breiter gesellschaftlicher Konsens unter Einbeziehung der Personalvertreter und Entscheidungsträger des Ressorts anzustreben, so Gaal.

SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal sieht weiters in der Bundesheer-Reformkommission eine "gute Chance" für das Bundesheer. Für Gaal ist klar, dass die klassische Landesverteidigung ihren Stellenwert eingebüßt habe. Im Vordergrund stünden nun die neuen Herausforderungen der internationalen Solidarität, der Katastrophenhilfe und der humanitären Aktivitäten. "Daran haben wir auch unsere Strukturen anzupassen", sagte Gaal.

Die SPÖ stehe für ein modernens, effizientes und einsatzbereites Bundesheer. Das Bundesheer sei durch eine effiziente Neuorganisation und Neustrukturierung für die Anforderungen der künftigen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur vorzubereiten. "Schlanke Strukturen, die Aufwertung der Truppe und die Straffung der obersten Führungsebene haben höchste Priorität", so Gaal abschließend. (Schluss) wf

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