SPÖ-NÖ: Heinz Fischer - der richtige Mann zur richtigen Zeit

St. Pölten (SPI) - Anlässlich des ersten Niederösterreichtages
während des Wahlkampfes zur Bundespräsidentenwahl unterstrichen die
Vorsitzende der SPÖ-NÖ LHStv. Heidemaria Onodi und Dr. Heinz Fischer
die entscheidende Bedeutung dieser Wahlen für die Menschen in
Österreich. "Viele Menschen haben endgültig genug von einer Politik
bei der der Mensch zum Kostenfaktor degradiert wird. Bei der ohne
Rücksicht auf die Situation der Menschen in diesem Land eine "Speed
Kills" Politik umgesetzt wird, bei der tausende Menschen unter die
Räder kommen. Unsere Antwort auf eine solche Politik lautet: Heinz
Fischer", erklärte die Vorsitzende der niederösterreichischen
Sozialdemokraten LHStv. Heidemaria Onodi. Fischer habe als
Nationalratspräsident stets bewiesen, dass Fairness und das Streben
nach Gerechtigkeit die Eckpfeiler seines Politikverständnisses seien.
Zudem sei Heinz Fischer ein politischer Profi mit langjähriger
Erfahrung und einer Detailkenntnis über das politische System in
Österreich. Er kenne alle wichtigen Akteure im In- und Ausland, er
sei ein Meister im Erkennen politischer Zusammenhänge und der Experte
der österreichischen Bundesverfassung. "Heinz Fischer ist ein Mann
des Dialogs und des Ausgleichs. Was aber noch wichtiger ist: Heinz
Fischer ist die gelebte Anständigkeit in der Politik. Ein Aspekt, der
heute wichtiger ist denn je, gerade bei einem Bundespräsidenten", so
die niederösterreichische Parteichefin.****

Politik braucht ein Gewissen
"Ich will am 25. April Bundespräsident werden. Und ich werde dieses
Ziel gemeinsam mit den Menschen in Österreich, mit einer Mehrheit der
Österreicher und Österreicherinnen erreichen"; erklärte Heinz Fischer
kämpferisch. Entsprechend seinem Slogan "Politik braucht ein
Gewissen" fordert Fischer dringend ein Umdenken in der
österreichischen Politik. Es könne nicht sein, dass die Politik heute
den Egoisten überlassen werde. Dementsprechend richtet Fischer einen
dringenden Appell an die politisch Verantwortlichen in Österreich.
"Eine der Stärken Österreichs war es immer, soziale Spannungen
bestmöglich auszugleichen. Im Konsens der Sozialpartner, im
Miteinander aller Kräfte in diesem Land dafür zu sorgen, dass
niemand unter die Räder kommt und alle am erwirtschafteten Wohlstand
teilhaben. Dieses Land - wir alle - müssen uns darauf besinnen, dass
die "Erfolgsstory Österreich" ohne diesen Zusammenhalt nicht möglich
gewesen wäre", so Fischer. Unsere Demokratie könne ohne soziale
Verantwortung nicht überleben. "Ich lade daher alle Österreicherinnen
und Österreicher ein, gemeinsam mit mir soziale Verantwortung von der
Politik einzufordern."

Erfahrung, Augenmaß und Glaubwürdigkeit
Laut Fischer soll der Bundespräsident nicht als Reserve-Bundeskanzler
und auch nicht als Gegen-Bundeskanzler agieren. Ebenso könne der
Bundespräsident nicht als "Zwischenrufer vom Tag" in die Politik
eingreifen. Aber der Bundespräsident soll sich in allen wichtigen
Bereichen der Politik einbringen und Stellung beziehen, jedoch mit
Klugheit und auf Grundlage entsprechender Erfahrung. "Ich werde
jedenfalls unser demokratisches System hüten wie meinen Augapfel!
Dafür braucht man Erfahrung, Augenmaß und Glaubwürdigkeit. Und
außerdem die Fähigkeit unterschiedliche Auffassungen zusammen zu
führen", so Fischer.

Klares Bekenntnis zur Neutralität
Aus innerer Überzeugung spricht sich Fischer seit vielen Jahren
beharrlich und geradlinig für die Neutralität Österreich aus. Dabei
ist er stets dafür eingetreten, mit der Neutralität
verantwortungsbewusst und verfassungskonform umzugehen. Für ihn sei
die österreichische Neutralität Teil einer richtig verstandenen
Friedenspolitik und Friedenspolitik plus Neutralität sollten daher
unverzichtbare Bestandteile der österreichischen Außenpolitik sein.
"Der harte Kern der Neutralität, nämlich kein Militärbündnis
einzugehen, nicht an Kriegen teilzunehmen und keine fremden Truppen
in unserer Heimat zuzulassen, hat für unser Land mehr als gute
Dienste geleistet. Und verdient es daher nicht, als altmodisch und
rückwärtsgewandt abgetan zu werden. Ich sehe deshalb nicht den
geringsten Anlass für einen Beitritt zur NATO", ist Fischer
überzeugt.

Internationale Beziehungen pflegen
Kaum ein anderer österreichischer Politiker könne auf vergleichbare
Erfahrungen und Verdienste für Österreich verweisen wie Heinz
Fischer, erläuterte Onodi. Als Parlamentarier, als
Wissenschaftsminister und als Nationalratspräsident habe Fischer
stets bewiesen, dass er für die Aufgaben eines Bundespräsidenten
hervorragend geeignet sei. Seine zahlreichen internationalen Kontakte
seien der Garant, dass Österreich im Bereich der internationalen
Beziehungen endlich wieder verstärkt als verlässlicher Partner
wahrgenommen werde. "Heinz Fischer hat viel zur internationalen
Reputation Österreichs beigetragen und ich wage die Behauptung, dass
er Österreich nach außen repräsentieren wird wie kein anderer", so
die niederösterreichische Parteichefin. "Österreich braucht den
erfahrensten Politiker an der Spitze, den wir haben, und das ist
Heinz Fischer", erklärte Onodi abschließend. (Schluss) alu

OTS0237    2004-03-12/15:19

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