Eurofighter: Scheibner erfreut über Ergebnis der RH-Prüfung

FPÖ-Klubobmann begrüßt auch Entscheidung über Übergangslösung

Wien, 2004-03-09 (fpd) - FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner zeigte sich "nicht überrascht, aber erfreut" über das Ergebnis der Rechnungshofprüfung des Eurofighter-Ankaufs. ****

Der Rechnungshof habe klargestellt, daß der Ankauf richtig und nachvollziehbar gewesen sei und es keine negativen Vorgangsweisen dabei gegeben habe. Scheibner erinnerte daran, daß die Prüfung auf sein Ersuchen hin durchgeführt worden sei, um damit die Transparenz und Nachvollziehbarkeit des Projekts sicherzustellen. Nunmehr hätten sich interne Revision, Staatsanwaltschaft und Rechnungshof damit beschäftigt. "Es ist schön zu sehen, daß alle drei Kontrollinstanzen diese Entscheidung für gut befinden", so Scheibner. Besondere Anerkennung zollte Scheibner den Beamten des Verteidigungsministeriums, die jahrelang mit großer Sorgfalt, Genauigkeit und Konsequenz die Beschaffung vorbereitet und umgesetzt hätten.

Scheibner begrüßte in diesem Zusammenhang auch die Entscheidung des Verteidigungsministeriums über die kostengünstige Übergangslösung mit den Schweizer F5. Mit diesem Flugzeug sei die Luftraumüberwachung bis zum Einsatzbeginn der Eurofighter provisorisch gewährleistet. Es sei aber natürlich bedauerlich, daß durch die Verzögerung des Beschaffungsprojekts, die aber nicht im Bereich des Verteidigungsministeriums gelegen sei, eine solche Übergangslösung überhaupt nötig geworden sei. (Schluß)

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