• 07.03.2004, 22:04:35
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"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Die Überraschungen" (Von Claus Reitan)

Ausgabe vom 8. März 2004

Innsbruck (OTS) - Ein guter Tag für den Obmann der Volkspartei,
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, würde anders beginnen als der
heutige. Die Bilanz der Landtagswahlen in Salzburg und in Kärnten ist
für die ÖVP bitter, erfordert Konsequenzen vor Ort. Die Kärntner
Volkspartei ist in Bedeutungslosigkeit versunken, ist personell und
programmatisch neu aufzustellen. In Salzburg hat die ÖVP nach nahezu
sechzig Jahren den Landeshauptmann verloren. Das schmerzt.
Die Siege und die Niederlagen sind jeweils hausgemacht. Mehr denn je
geht es um die Personen, die zur Wahl oder Abwahl stehen.
Haider hat seine Kraft als politische Kampfmaschine überzeugend
bewiesen, verteidigte den Stimmen-anteil der FPÖ von über 40 Prozent
gegen den Trend und gegen die Prognosen. Das sagt nichts über die FPÖ
als Partei aus, denn in Salzburg wurde sie auf unter zehn Prozent
Stimmenanteil halbiert. Solche Unterschiede liegen an den
kandidierenden Personen. Wie beweglich die Wähler sind, belegt ein
weiterer Vergleich: Bei der Landtagswahl erreichten die
Freiheitlichen in Kärnten einen nahezu doppelt so hohen Stimmenanteil
wie bei der letzten Nationalratswahl.
Ähnlich das Bild in Salzburg, wo Landeshauptmann Schausberger
abgewählt wurde, seine Partei auf den zweiten Rang fiel und Gabi
Burgstaller mit den Sozialdemokraten eine sensationelle politische
Wende schaffte und sich an die erste Stelle setzte.
Das uneinheitliche Bild der Landtagswahlen lässt nur wenige
Gemeinsamkeiten erkennen: Gewinne für Sozialdemokraten und Grüne,
Verluste für Volkspartei und, nur in Salzburg, für die
Freiheitlichen.
Jörg Haider bleibt damit fixer Faktor der Innenpolitik. Und er ist
der Einzige, der für die FPÖ Wahlen gewinnen kann. Spätestens vor der
nächsten Nationalratswahl werden ihn seine Freunde daher zur
Kandidatur drängen, auch wenn er jetzt gelobt, nach so einem
Wahlergebnis in Kärnten zu bleiben.
Das Votum der Wähler fiel deutlich aus. Sie haben in Tirol bei den
Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen Noten vergeben, Signale
ausgesandt. Ebenso bei den Wahlen in Salzburg und Kärnten. Der
Souverän hat mit Wucht und Kraft die politischen Kräfteverhältnisse
teils überraschend geordnet. Auf die Wähler ist zu hören. Das ist die
Lektion.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion - Tel.: 05 04 03/ DW 601

OTS0056    2004-03-07/22:04

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