Neues Volksblatt" Kommentar: "Im Gestalten" (Von Christian Buchar)

Linz (OTS) - Die augenscheinlichste Veränderung, die in der
schwarz-blauen Koalition im Zuge des Kabinetts Schüssel II eingezogen
ist, betrifft die FPÖ. Die in jeder Hinsicht lähmende Szenerie einer
Regierungspartei, die sich gleichzeitig als Oppositionspartei
gefallen will, gehört nahezu völlig der Vergangenheit an. Selbst der
Wahlkampf in Kärnten änderte, zur Überraschung vieler, daran
praktisch nichts - wobei die große Bewährungsprobe freilich auch erst
nach der Wahl folgen könnte. Als Ursache der innerkoalitionären
Befriedung sind Lernprozesse wohl ebenso zu nennen wie Änderungen bei
den handelnden Personen.
Das Zweite, was diesen Jahrestag, abseits kurzfristiger
tagesbezogener Befindlichkeiten, prägt, ist der grundsätzliche
Politik-Anspruch dieser Koalition: Hier wird Politik als
Gestaltungsauftrag verstanden. Das mag im inhaltlich Konkreten dem
einen passen, dem anderen nicht - das Missverständnis eines
Regierens, das sich primär im Verwalten und einem Blick auf das
Kurzfristige erschöpft, wurde von Schwarz und Blau beiseite gewischt.
Das ist, im Sinne lebendiger Demokratie, ein nicht zu
unterschätzender Verdienst.

OTS0260    2004-02-27/18:51

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB

print