VP-Tschirf: Nichts Neues aus Rust

Wien (VP-Klub): Als eher enttäuschend und wenig konstruktiv kommentiert ÖVP-Wien Klubobmann, LAbg. Matthias Tschirf, die ersten bekannt gewordenen Ergebnisse der SPÖ-Wien Klausur in Rust.

Zu Bereichen, wo dringender Handlungsbedarf gegeben wäre, bleibe Häupl alle Antworten schuldig. Kein Wort zu der von Häupl versprochenen zusätzlichen Pflegemilliarde und ebenso keinerlei Aussagen zur Organisationsreform des KAV. Bezüglich der Landeslehrer gesteht Häupl seine Inkompetenz ein, indem er sich aus diesem Bereich verabschieden und ihn wieder dem Bund überantworten wolle.

Als bemerkenswert bezeichnet Tschirf, dass Häupl sich neuerdings für Gebührenerhöhungen in der Sozialversicherung ausspreche.

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