LOPATKA: DIE ERFOLGREICHE ARBEIT DER BUNDESREGIERUNG IST DAS DILEMMA DER OPPOSITION

Wien, 25. Februar 2004 (ÖVP-PK) Zu Beginn seines Debattenbeitrages zur Dringlichen Anfrage im Nationalrat zitierte ÖVP-Generalsekretär Abg. Mag. Reinhold Lopatka heute, Mittwoch, eine brandneue Nachricht aus der Austria Presse Agentur: "Justiz stellt strafrechtliche Ermittlungen gegen Grasser ein." "Dies ist der Zeitpunkt, den wir schon immer kommen gesehen haben", sagte Lopatka dazu. ****

Die Opposition wolle mit ihrer Politik gegen Karl-Heinz Grasser etwas am Köcheln halten, woran nichts Negatives zu finden sei. "Daran zeigt sich das Dilemma und Problem der Opposition - die erfolgreiche Arbeit der Bundesregierung. Weil nichts Sachliches dagegen spricht, versuchen die Oppositions-Vertreter, die Hauptakteure des Erfolgskurses der Bundesregierung schlecht zu machen", stellte Lopatka fest. "Aber langsam wird’s ein fades Pflichtritual, das offensichtlich nur mehr auf Fadesse und Desinteresse bei den SPÖ- und Grünen Abgeordneten stößt."

Das einzige Gegenrezept der SPÖ gegen die erfolgreiche Sacharbeit der Bundesregierung sei die Befolgung des Rates einer Studie für die SPÖ, Karl-Heinz Grasser nachhaltig zu desavouieren, fuhr Lopatka fort. Mit Alfred Finz werde nun auch ein weiterer Hauptakteur der erfolgreichen, international anerkannten Steuerreform der Bundesregierung von der Opposition in die Ziehung genommen. "Leider lässt sich auch Alexander Van der Bellen in diese Kampagne einspannen", bedauerte der ÖVP-Generalsekretär.

"Es sollte doch unser gemeinsames Thema sein, den Arbeitsmarkt zu gestalten und Arbeitsplätze zu ermöglichen. Bei der VOEST in Oberösterreich wird investiert wie noch nie. Magna schafft neue Arbeitsplätze, die Steuerreform animiert zu großen wirtschaftlichen Investitionen. Das haben Karl-Heinz Grasser und Alfred Finz mit der Steuerreform geschafft. Doch das alles will die Opposition nicht zur Kenntnis nehmen, sondern unter den Teppich kehren und Karl-Heinz Grasser nachhaltig desavouieren", so Lopatka weiter.

"Österreich war noch vor wenigen Jahren unter SPÖ-Finanzminister Edlinger europaweit an vorletzter Stelle der 15 EU-Staaten. Nach vier Jahren Karl-Heinz Grasser haben wir mehr als die Hälfte der EU-Mitglieder überholt, acht Plätze gut gemacht und uns nach vorne gearbeitet. Wir verzeichnen in Österreich ein doppelt so hohes Wachstum wie in den anderen Ländern der EU zusammen - dank der überdurchschnittlich erfolgreichen Arbeit des Finanzministers. Karl-Heinz Grasser verdient unser hundertprozentiges Vertrauen", schloss Lopatka.
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