LOPATKA: DIE ERFOLGREICHE ARBEIT DER BUNDESREGIERUNG IST DAS DILEMMA DER OPPOSITION

Wien, 25. Februar 2004 (ÖVP-PK) Zu Beginn seines Debattenbeitrages
zur Dringlichen Anfrage im Nationalrat zitierte ÖVP-Generalsekretär
Abg. Mag. Reinhold Lopatka heute, Mittwoch, eine brandneue Nachricht
aus der Austria Presse Agentur: "Justiz stellt strafrechtliche
Ermittlungen gegen Grasser ein." "Dies ist der Zeitpunkt, den wir
schon immer kommen gesehen haben", sagte Lopatka dazu. ****

Die Opposition wolle mit ihrer Politik gegen Karl-Heinz Grasser
etwas am Köcheln halten, woran nichts Negatives zu finden sei. "Daran
zeigt sich das Dilemma und Problem der Opposition - die erfolgreiche
Arbeit der Bundesregierung. Weil nichts Sachliches dagegen spricht,
versuchen die Oppositions-Vertreter, die Hauptakteure des
Erfolgskurses der Bundesregierung schlecht zu machen", stellte
Lopatka fest. "Aber langsam wird’s ein fades Pflichtritual, das
offensichtlich nur mehr auf Fadesse und Desinteresse bei den SPÖ- und
Grünen Abgeordneten stößt."

Das einzige Gegenrezept der SPÖ gegen die erfolgreiche Sacharbeit
der Bundesregierung sei die Befolgung des Rates einer Studie für die
SPÖ, Karl-Heinz Grasser nachhaltig zu desavouieren, fuhr Lopatka
fort. Mit Alfred Finz werde nun auch ein weiterer Hauptakteur der
erfolgreichen, international anerkannten Steuerreform der
Bundesregierung von der Opposition in die Ziehung genommen. "Leider
lässt sich auch Alexander Van der Bellen in diese Kampagne
einspannen", bedauerte der ÖVP-Generalsekretär.

"Es sollte doch unser gemeinsames Thema sein, den Arbeitsmarkt zu
gestalten und Arbeitsplätze zu ermöglichen. Bei der VOEST in
Oberösterreich wird investiert wie noch nie. Magna schafft neue
Arbeitsplätze, die Steuerreform animiert zu großen wirtschaftlichen
Investitionen. Das haben Karl-Heinz Grasser und Alfred Finz mit der
Steuerreform geschafft. Doch das alles will die Opposition nicht zur
Kenntnis nehmen, sondern unter den Teppich kehren und Karl-Heinz
Grasser nachhaltig desavouieren", so Lopatka weiter.

"Österreich war noch vor wenigen Jahren unter SPÖ-Finanzminister
Edlinger europaweit an vorletzter Stelle der 15 EU-Staaten. Nach vier
Jahren Karl-Heinz Grasser haben wir mehr als die Hälfte der
EU-Mitglieder überholt, acht Plätze gut gemacht und uns nach vorne
gearbeitet. Wir verzeichnen in Österreich ein doppelt so hohes
Wachstum wie in den anderen Ländern der EU zusammen - dank der
überdurchschnittlich erfolgreichen Arbeit des Finanzministers.
Karl-Heinz Grasser verdient unser hundertprozentiges Vertrauen",
schloss Lopatka.
(Schluss)

OTS0230    2004-02-25/17:35

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