Ruster SPÖ-Klausur: Kabas hofft auf große Regierungsumbildung im Häupl-Team

"Wann, wenn nicht jetzt?"

Wien, 2004-02-25 (fpd) - Im Vorfeld der morgen beginnenden, dreitägigen Ruster Klausur der Wiener SPÖ hofft der Wiener FPÖ-Obmann Mag. Hilmar Kabas auf eine große Regierungsumbildung im Team Häupl. ****

Faktum sei ja, dass Häupl schon zu Beginn dieses Jahres "Defizite" in seinem Regierungsteam eingestanden habe und laut über Neubesetzungen der Stadtratsressorts philosophiert habe. Ins Reine übersetzt bedeute dies nichts anderes, als dass im Haus der Wiener SPÖ "Feuer am Dach" sei. In Wahrheit könne Häupl aufgrund großer Missstände nicht mehr länger zuwarten, diese durch ihn selbst angekündigte Regierungsumbildung endlich in die Tat umzusetzen", forderte Kabas.

"Wien braucht in etlichen Ressorts dringend einen Neubeginn und damit die Chance auf eine positive Wende. Die Wiener Wirtschafts- und Finanzpolitik führt unsere Stadt schnurstracks in die Arbeitsmartkatastrophe, im Wiener Sozialbereich herrscht Chaos und Kahlschlag und im Wiener Gesundheits- und Pflegebereich wird über die evidenten Missstände täglich in den Medien berichtet. Zumindest in diesen Bereichen bedarf es einer dringenden Neubesetzung", so Kabas.

"Wann, wenn nicht jetzt, will Häupl endlich die durch ihn schon vor knapp zwei Monaten höchstpersönlich angekündigte Regierungsumbildung endlich durchführen. Stadträte, die von ihrem Bürgermeister bereits in aller Öffentlichkeit erfahren mussten, nicht mehr seine Rückendeckung zu haben, sind mit Sicherheit auch inhaltlich nicht mehr handlungsfähig. Im Interesse einer gedeihlichen Entwicklung Wiens können und müssen diese Ressortneubesetzung endlich auch de facto erfolgen", so Kabas in Richtung Häupl. (Schluß) HV nnnn

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