SP-Winterauer: Schwarz-Grün in erster Linie mit Selbstdarstellung beschäftigt

Mit Bilanzen und Umfrageergebnissen, die sie abwechselnd präsentieren, zeigen ÖVP und Grüne, womit sie sich in den ersten Monaten ihrer gemeinsamen Regierungsarbeit beschäftigt haben -vorwiegend mit Selbstdarstellung", kritisiert Landesgeschäftsführer LAbg. Reinhard Winterauer diese penetrante Selbstbeweihräucherung, die i so Winterauer 2 offenbar drüber hinweg täuschen soll, dass in Sachthemen nichts weiter geht und Schwarz-Grün nur darauf aus ist, SPÖ-Initiativen zu verhindern.

Sachanträge zu inhaltlichen Themen, die fast ausschließlich von den Sozialdemokraten kamen, wurden im oö. Landtag einfach abgelehnt, weil ÖVP und Grüne in erster Linie damit beschäftigt waren, im Hintergrund Machtpositionen zu erobern bzw. abzusichern - die Arbeit für Oberösterreich und seine Menschen war dabei zweitrangig.

"Tatsache ist, dass sich die SPÖ in den ersten Monaten der Legislaturperiode einmal mehr als Motor und Ideenbringer in der Landespolitik erwiesen hat und die einzige Partei ist, die nach den Wahlen die gleichen Positionen vertritt wie vorher. Tatsache ist außerdem, dass diese konsequente Haltung, mit der die SPÖ für die Anliegen der Menschen in diesem Land eintritt 2 Stichwort Pensionsreform, Sozialabbau, Privatisierung E von den OberösterreicherInnen bei den letzten Wahlen, die der SPÖ sensationelle Zugewinne beschert haben, honoriert wurde.

"Ausgestattet mit diesem Vertrauen sehen wir kommenden Herausforderungen gelassen entgegen. In den nächsten Wochen und Monaten drohen weitere Verschlechterungen im Gesundheitsbereich, im Sozialbereich, der weitere Ausverkauf der Infrastruktur, der Ausverkauf von Post und Telekom....Dann wird sich weisen, inwieweit dieser neoliberale, eiskalte Schüssel-Kurs auch auf Oberösterreich durchschlägt und von Schwarz-Grün, das fast nur mehr als Schwarz-Grau zu erkennen ist, mitgetragen wird. Wir lehnen den Schüssel-Kurs ab und halten auch von der schwarz-grünen Blockade- und Verzögerungspolitik nichts. Die SPÖ wird weiterhin konstruktiv für Oberösterreich arbeiten, den Wettbewerb der guten Ideen forcieren und ihre Schutzschildfunktion beibehalten", betont Winterauer.

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