"Die Presse" Kommentar: Es ist Wahl - und das Volk geht nicht hin (von Thmas Vieregge)

Wien (OTS) - Ich werde nicht wählen gehen, weil ich die Kandidaten
nicht kenne, die zur Wahl zugelassen worden sind." Die Stimme Schirin
Ebadis wird gehört in der Welt -und trotz aller Beschränkungen auch
im eigenen Land. Was die Friedensnobelpreisträgerin als Losung für
die iranischen Parlamentswahlen am Freitag ausgegeben hat, spiegelt
die weit verbreitete Stimmung in der Mullah-Republik wider: Es ist
Wahl -und sehr, sehr viele werden gar nicht hingehen. Die einen zieht
es zum Skifahren ins Elburs-Gebirge, die anderen ans Kaspische Meer.
Und bei den Jugendlichen in Teheran zirkulieren SMS-Ketten folgenden
Inhalts: "Die Wahlurnen sind die Särge für die Freiheit."
Es ist ihnen nicht zu verübeln: Die Iraner fühlen sich verraten und
verkauft, betrogen von den süßen Verheißungen der Reformer und ihrer
Grundrechte beraubt durch die fundamentalistischen Kleriker. Der
Urnengang ist zu einer bloßen Farce verkommen. Doch selbst das letzte
Aufbäumen der Reformer -das wochenlange Ringen um die Zulassung
reformorientierter Kandidaten zu den Wahlen, den Sitzstreik der
Parlamentarier und ihren Rücktritt -hat das Gros der Bevölkerung
lediglich mit einem Achselzucken quittiert.
Was hätten die Iraner auch tun sollen? In Massen auf die Straßen
strömen, um von den Revolutionsgarden niederkartätscht zu werden wie
die Studenten? Dass jetzt sogar 700 Kandidaten ihren Rückzug von der
Wahl angetreten haben, die das Wohlgefallen des Wächterrats gefunden
hatten, fügt sich ins Bild der allgemeinen Agonie. Die Hoffnungen auf
Demokratie und Wandel waren zu dem Zeitpunkt bereits begraben, da
mochte Präsident Mohammed Khatami anlässlich der Jubelfeiern zum 25.
Jahrestag der Revolution noch so sehr dem Volk ins Gewissen reden,
die Reformkräfte nicht zu schwächen. Darauf läuft die Entwicklung
indes hinaus. Die vorjährigen Kommunalwahlen in Teheran gaben schon
einen Vorgeschmack, als gerade einmal zwölf Prozent zu den Urnen
gingen -und den Konservativen Auftrieb verliehen.
Die Entscheidung des Wächterrats, 2500 Kandidaten aus durchsichtigen
Gründen von der Wahl auszuschließen, zeigte die wahren
Machtverhältnisse auf. Khatami ist zur tragischen Figur geworden.
Stets versuchte er lächelnd die Balance zu halten zwischen den
hochfliegenden Erwartungen seiner Anhänger und den Grenzen des
Gottesstaats, die ihm die Konservativen auferlegten -und konnte es
letztlich niemandem Recht machen.
Hineingezwängt in dieses Korsett, wollte - und konnte - er das System
der islamischen Theokratie nie transformieren. Vielmehr versuchte er,
sanfte Retuschen anzubringen. Konflikten mit den Gralshütern der
Revolution wich er solange aus, bis seine Anhänger den Glauben an ihn
verloren haben. Zuletzt wirkte er fast rührend im Versuch, zu retten,
was zu retten ist und Schlimmeres zu verhüten: die Rücknahme der
erfolgten Reformen, einen totalen Machtrausch der Mullahs, das
Einschreiten der Armee.
Nicht, dass Khatami nichts bewegt hätte. Die Beziehungen zum Westen
haben sich entschieden verbessert. Im Afghanistan-Krieg hat sich
Teheran als kooperativ erwiesen, im Irak-Krieg hat es - auch zum
eigenen Vorteil - still gehalten.
Aber im Iran selbst hat sich in seiner Amtszeit unter der Oberfläche
alles verändert. Khatami hat mit seinen Reformversprechen ein Ventil
geöffnet, das nicht mehr zu schließen ist. Über kurz oder lang steht
die Mullah-Republik vor der Implosion. Die Jugend ist nicht willens,
sich den Regeln einer Religion zu beugen, von denen sie
augenscheinlich nichts wissen will. Die Utopie eines Gottesstaats,
wie sie sich Ayatollah Khomeini erträumt hatte, hat ausgedient -
ebenso wie Khatamis Gespinst, dass Demokratie und Islamische Republik
eins werden. Schirin Ebadi und Millionen andere haben ihre Augen
nicht vor der iranischen Realität verschlossen wie der Zweckoptimist
Mohammed Khatami: Ihm bliebe nur der Rücktritt - oder ein
Weiterwursteln als Marionette.

OTS0227    2004-02-18/17:39

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