Bures zu Causa Grasser: Zick-Zack-Kurs in der ÖVP

Wien (SK) SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures ortet
angesichts des aktuellen Zick-Zack-Kurses in der ÖVP zur
Rechnungshof-Prüfung in Sachen Grasser-Homepage "große Nervosität in
der ÖVP". Während ÖVP-Generalsekretär Lopatka in einer ersten
Reaktion die RH-Prüfung als "nicht nötig, weil dabei ohnehin nichts
herauskomme" bezeichnete, findet ÖVP-Klubobmann Molterer, die Prüfung
sei "zu respektieren". Finanzstaatssekretär Finz habe, nachdem er dem
Rechnungshof die Prüfkompetenz schlichtweg abgesprochen habe, nun
eine "völlige Kehrtwendung vollzogen": Zunächst habe Finz
offensichtlich nur Grassers Staatssekretär und ihm weisungsgebundene
Beamte als prüfberechtigt erachtet. Jetzt könne er einer
Rechnungshof-Prüfung "zustimmen". ****

Die Nervosität in der ÖVP ist für Bures nicht verwunderlich,
"schließlich vergeht kein Tag, an dem die Affäre um den politischen
Ziehsohn Schüssels nicht um neue brisante Details erweitert wird".
Und schließlich würden auch in der ÖVP immer mehr Stimmen laut, die
der blinden Grasser-Verteidigung Schüssels nichts mehr abgewinnen
können, verwies Bures auf die jüngsten Aussagen von Landeshauptmann
Pröll. "Kanzler Schüssel muss fürchten, dass er früher oder später
bald allein mit Grasser dasteht", so Bures abschließend. (Schluss) se

OTS0135    2004-02-17/12:55

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