Darabos: Schüssels Wendepolitik am Ende - "Folgt nun die Flucht aus der Verantwortung?"

"Mit der FPÖ antieuropäische Reflexe bedient"

Wien (SK) Höchste Arbeitslosigkeit in der Zweiten Republik, heftigste Proteste gegen die eiskalten Pensionskürzungen, Fehlschläge durch "speed kills" von den Ambulanzgebühren bis zu den Unfallrenten, von der Spitzenposition in der Bildung nunmehr laut Pisa-Studie ans untere Ende zurückgefallen, die schwarze Einfärbung etwa von ORF und Innenministerium zum Nachteil der Österreicher, der politische Ziehsohn Grasser längst rücktrittsreif - "Schüssels Wendepolitik ist am Ende. Folgt nun die Flucht aus der Verantwortung", fragte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos anlässlich der Spekulationen über einen Wechsel Kanzler Schüssels nach Brüssel in das Amt des Kommissionspräsidenten. ****

Sämtliche Meinungsforscher würden die ÖVP am absteigenden Ast sehen und starke Verluste bei Schüssels Sympathiewerten verzeichnen - "kein Wunder", so Darabos, "die Menschen haben offensichtlich genug von einer Politik, die bei sich selbst großzügig ist und bei den Menschen brutal den Sparstift ansetzt und die gegen die tatsächlichen Probleme wie die ständig steigende Arbeitslosigkeit nichts unternimmt".

Ein EU-Kommissionspräsident Schüssel wäre aus Sicht von Darabos "ziemlich skurril", habe Schüssel doch mit dem Koalitionspartner FPÖ auch antieuropäische Reflexe bedient, indem er sich nur selten vom Anti-Europa-Kurs des Koalitionspartners distanziert habe. "In Sonntagsreden ein glühender Europäer, wenn aber klare Worte gefragt sind, lieber schweigsam", erinnerte Darabos etwa an die von Schüssel unkommentierten ständigen Vetodrohungen der FPÖ oder die Stimmungsmache der FPÖ gegen die EU-Erweiterung - "von einem Kommissionspräsidenten würde ich mir mehr Rückgrat erwarten". (Schluss) se

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