Tancsits: Bei der SPÖ hapert's am Langzeitgedächtnis

Wien, 3. Februar 2004 (ÖVP-PK) Es sei bezeichnend für den Kurs
der SPÖ, dass der geschäftsführende Klubobmann Josef Cap bei seiner
heutigen Pressekonferenz auf Fragen zum von der SPÖ immer wieder
verlangten Solidarbeitrag für Pensionisten keine Stellungnahme
abgeben wollte, sagte ÖVP-Sozialsprecher Abg.z.NR Mag. Walter
Tancsits heute, Dienstag. Die Ausführungen Caps seien eine
Fortsetzung der "heuchlerischen Panikmache-Tour", die die SPÖ in den
vergangenen Wochen und Monaten "zum Programm gemacht" habe. "Bei der
SPÖ hapert's anscheinend mit dem Langzeitgedächtnis", erinnerte
Tancsits an die Jahre 1997 bis 2000, in denen SPÖ-Finanzminister
Edlinger, der gestern "lautstark himmelschreiende Ungerechtigkeiten
proklamiert" habe, die Pensionen um insgesamt 1,17 Prozent zu wenig
angepasst habe. "So sieht die Politik der SPÖ dann wirklich aus",
sagte Tancsits. ****

Die Bundesregierung habe für heuer eine echte Erhöhung der
Pensionen erwirkt, eine prozentuelle Erhöhung, die im Gegensatz zu
den oft durchgeführten Einmalzahlungen auch in die Grundlage der
nächstjährigen Pensionserhöhung miteinbezogen werde. Die erhöhten
Krankenversicherungsbeiträge seien notwendig gewesen, um das
erstklassige österreichische Gesundheitssystem sichern zu können.
"Mit einem so ausgezeichneten Gesundheitssystem stehen wir fast schon
allein da in Europa. Eine Leistung, die es auch für die Zukunft zu
sichern gilt", so der ÖVP-Sozialsprecher.

"Wir setzen nachhaltige Maßnahmen, um die Dichte unseres sozialen
Netzes langfristig erhalten zu können", bekräftigte Tancsits. Im
Gegensatz dazu stünde die Sozialdemokratie, die im Moment
"populistisch verwendet, was auch immer sich zur Panikmache nützen"
lasse und verschweige, dass sie bis vor kurzem immer
Beitragserhöhungen als "Allheilmittel" für Löcher in den Finanztöpfen
des Sozialsystems betrachtet habe. Der dadurch entstandene Zick-Zack-
Kurs habe allerdings dazu geführt, dass niemand mehr so richtig
wisse, wofür die SPÖ eigentlich stünde, schloss Tancsits.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0128    2004-02-03/12:31

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK

print