Rosenkranz/Achleitner: Steuerreform ist frauen- und familienpolitischer Erfolg

Familienpolitik war für FPÖ immer Hauptagenda

Wien, 2004-01-20 (fpd) - In einer gemeinsamen Pressekonferenz befaßten sich heute FPÖ-Familiensprecherin Barbara Rosenkranz und FPÖ-Frauensprecherin Elke Achleitner mit den frauen- und familienpolitischen Auswirkungen der Steuerreform. ****

Wie Barbara Rosenkranz ausführte, sei für die FPÖ Familienpolitik immer eine Hauptagenda gewesen. Familienpolitik sei keine Frage der jeweiligen Ideologie, sondern eine Frage des vorausschauenden Denkens und des Verantwortungsbewußtseins. Sozialstaat und Wirtschaft könnten ohne ausgeglichene Geburtenrate als Grundlage nicht bestehen. Die FPÖ habe immer wieder Verbesserungen für die Familien erreicht. Rosenkranz nannte hier das Kindergeld und verwies in diesem Zusammenhang, daß die Regierung die Zuverdienstgrenze im Vergleich zum Karenzgeld vervierfacht habe. Weiters seien die Kindererziehungszeiten pensionsbegründend. Der jüngste Schritt sei das Steuerrecht, das bis vor kurzem das Existenzminimum von Kindern nicht berücksichtigt habe. Nun würden zum Alleinverdiener- und -erzieherabsetzbetrag auch Kinderzuschläge gewährleistet. Die Maßnahmen seien gerecht und ein Schritt in Richtung Abbau von Diskriminierung.

Elke Achleitner sieht große Auswirkungen und positive Akzente der Steuerreform für die Frauen und nannte zuerst die Steuerfreistellung niedriger Einkommen. Viele Frauen müßten nämlich durch die jahrzehntelange sozialistische Politik an der unteren Einkommensgrenze arbeiten. Am Arbeitsmarkt würden Rahmenbedingungen geschaffen. Durch die Senkung der Lohnnebenkosten, also den Entfall des Arbeitslosenversicherungsbeitrags für Frauen ab 56 Jahren und den Entfall des Unfallversicherungsbeitrags über 60 Jahren gebe es bessere Chancen für ältere Arbeitnehmerinnen. Ein weiterer positiver Aspekt sei die Absetzbarkeit der Studienbeiträge. Die vorgezogene Etappe der Steuerreform bringe eine Entlastung der Familien und der alleinerziehenden Frauen. Die Zuverdienstgrenze werde bei Alleinverdienern von 4.400 auf 6.000 Euro angehoben, die Pendlerpauschale um 15 Prozent erhöht. Auch durch das Wachstums- und Forschungspaket würden Arbeitsplätze für Frauen geschaffen. Achleitner hob auch die Breitbandinitiative von Minister Gorbach hervor. Insbesondere im ländlichen Raum biete der Ausbau von Informationstechnologie Frauen einen weiteren Schritt zur Chancengleichheit. (Schluß)

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