VP-Parzer: Lasche Schneeräumung durch MA 48

Wien (VP-Klub): Man könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die
MA 48 jedes Jahr aufs Neue vom Wintereinbruch völlig überrascht
werde, stellt der Donaustädter ÖVP-Bezirksparteiobmann LAbg. Robert
Parzer kritisch fest. Noch Tage nach den ersten Schneefällen sind
zahlreiche Verkehrsflächen und Fußwege durch Schnee und Matsch nahezu
unpassierbar. Parzer habe zwar Verständnis dafür, dass bei starken
Schneefällen, wie dies in den letzten Tagen der Fall war, Prioritäten
gesetzt werden und kurzfristig alle Räumkräfte auf die
Hauptverkehrswege und die Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehrs
konzentriert werden, aber die Räumarbeiten dürften danach nicht ins
Stocken geraten.

"Mit dem massiven Schneefall ist es zumindest vorübergehend vorbei
und es ist hoch an der Zeit, dass die Schneeräumung in Wien auf
Seitenstraßen, Gehsteige und Parkplätze ausgedehnt wird", kritisiert
Parzer den auffallend laschen Räumeinsatz der MA 48. Die
Vernachlässigung von Seitenstraßen, Nebenfahrbahnen, Gehsteigen und
Parkplätzen könne schon als grob fahrlässig bezeichnet werden. Nicht
nur, dass man als Fußgänger - auch innerstädtisch - noch immer durch
knietiefen, mittlerweile zu Matsch gewordenen Schnee waten müsse,
worunter besonders ältere Wienerinnen und Wiener zu leiden hätten, so
wären auch Parkplätze bei Krankenhäusern und Schulen sowie die
Haltestellenbereiche der Wiener Linien noch immer nicht ungehindert
benutzbar. Diese Zustände sind unzumutbar und gefährlich, so Parzer.

In Betriebskosten für Gemeindewohnungen ist auch Schneeräumung
inkludiert

Die Behauptung der SPÖ-Stadtregierung, dass durch Maßnahmen der
Bundesregierung hinsichtlich einer sinnvollen Hausmeister-Regelung
die Schneeräumung nicht funktioniere, sei einfach lächerlich. Aber
immer, wenn die SPÖ dominierte Stadtverwaltung, im konkreten Fall die
zuständige Stadträtin Kossina, versagt, komme von sozialistischerer
Seite reflexartig der Vorwurf, dass daran nur der Bund Schuld sein
könne. Für Wohnhäuser im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde Wien sei
immer noch die Gemeinde verantwortlich. Und in den nicht geringen
Betriebskosten, die von den Mietern zu bezahlen sind, seien auch die
Kosten für Schneeräumung enthalten. Wenn nun aber die Gemeinde nicht
im Stande sei, ihren diesbezüglichen Pflichten nachzukommen, so solle
sie sich privater Dienstleister bedienen, schlägt Parzer vor. "Die
Stadtverwaltung, allen voran Stadträtin Kossina, wäre gut beraten,
sich bei Zeiten darum zu kümmern und die erforderlichen
Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen," betonte Parzer abschließend.

OTS0027    2004-01-09/09:29

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