Kopf zu Oberhaidinger-PK: SPÖ stiehlt sich aus Verantwortung

Wien, 18. Dezember 2003 (ÖVP-PK) "Zu den heutigen Aussagen des
SPÖ-Energiesprechers Oberhaidinger ist festzuhalten, dass die SPÖ bei
allen relevanten Energiegesetzen der letzten fünf Jahre mitgestimmt
hat. Die heute vorgebrachten Vorwürfe gehen damit ins Leere, die SPÖ
scheint sich aus ihrer Mitverantwortung stehlen zu wollen", so der
ÖVP-Energiesprecher Abg.z.NR Karlheinz Kopf heute, Donnerstag, in
einer Replik. Punkto Versorgungssicherheit merkte der
Wirtschaftsbund-Generalsekretär an, dass sowohl Studien der
Europäischen Kommission als auch seitens der IEA (Internationale
Energieagentur) Österreich eine hohe Versorgungssicherheit
bescheinigt wird. ****

Die SPÖ habe den Liberalisierungsgesetzen in den Jahren 1998,
1999, 2000 und 2001 zugestimmt - sowohl in den Bereichen Strom als
auch Gas. Ebenso zugestimmt hat die SPÖ dem Energiegesetz 2001 und
dem Ökostrom-Gesetz 2002. "Oberhaidinger kann sich sicher noch daran
erinnern", so Kopf.

Versorgungsprobleme die auftreten können, lägen am Leitungsbau im
Übertragungsnetz. Die ÖVP fordere daher schon seit langem den raschen
Ausbau und die Vollendung des 380 KV-Netzes in der Steiermark. Seit
1986 sei dieses Projekt anhängig, das Wirtschaftsministerium habe
alle nötigen Schritte längst gesetzt, nun sei das Land Steiermark an
der Reihe, erklärte Kopf abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0172    2003-12-18/14:39

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