Kronberger: Nonsensergebnis bei Ökopunkteabstimmung

Wien, 2003-12-18 (fpd) - "Nonsens", so die erste Reaktion des
freiheitlichen EU-Abgeordneten Hans Kronberger auf die
Transitabstimmung im Europäischen Parlament. "Unter dem Motto "Außer
Spesen nichts gewesen" hat uns das EP zu einem nutzlosen
Ökopunktezählsystem ohne jeden ökologischen Lenkeffekt verdonnert",
ärgert sich Kronberger und bringt es auf den Punkt: "Ein Großteil des
LKW Verkehrs wird ab 2004 komplett liberalisiert, für den Rest steht
ein schier unerschöpfliches Reservoir an Ökopunkten zur Verfügung und
zusätzlich werden uns noch enorme Kosten aufgebrummt. Diesen
"Schildbürgerstreich" den Österreichern auch noch als nachhaltige
Transitnachfolgeregelung verkaufen zu wollen, ist blanker Hohn." ****

Für Kronberger hat das EP mit dieser Fehlentscheidung sein Ansehen
dauerhaft beschädigt. "Österreich hat dezidiert erklärt, den
Transitvertrag eher auslaufen lassen zu wollen als dieses Unfugswerk
umzusetzen. Sich trotzdem derartig über die Interessen eines
Mitgliedlandes hinwegzusetzen, ist in der Geschichte des EPs wohl
einzigartig und einer europäischen Volksvertretung unwürdig", so
Kronberger weiter.

Es gelte nun aus dem Transitdebakel zu lernen und die Ärmel hoch zu
krempeln, um für eine nachhaltige gesamteuropäische Verkehrslösung zu
kämpfen. Wichtigstes Instrument ist für Kronberger dabei die neue
EU-Wegekostenrichtlinie. "Europa braucht eine Wegekostenrichtlinie
mit einer nachhaltigen und ökologischen Ausrichtung. Das ist unsere
Chance, um den Wahnsinn auf Europas Straßen endlich in den Griff zu
bekommen", so Kronberger. Er hofft daher, daß aus seiner
Stellungnahme zur Wegekostenrichtlinie, die der Umweltausschuß des EP
Anfang Dezember einstimmig angenommen hat, inhaltlich möglichst viel
in die RL hinübergerettet werden kann. (Schluß)

Rückfragehinweis: Büro MEP Hans Kronberger, Mag. Anne-Catherine Simon, Tel. 01/40110-5891

OTS0113    2003-12-18/12:12

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