DER STANDARD-Kommentar "Sag zum Abschied leise Servus" von Michael Völker

Wien (OTS) - Sag zum Abschied leise Servus

Wir haben uns von der Neutralität längst verabschiedet - nur wer gibt
es zu?

Michael Völker

Das Thema Neutralität ist in erster Linie deshalb so heikel, weil es
durchwegs emotional besetzt ist. Was Verfassungsrechtler,
Sicherheitsexperten oder Europapolitiker sagen, gilt als zweitrangig.
Die "immer währende Neutralität", die nun schon bald 50 Jahre währt,
ist ein wesentlicher Eckpfeiler zur Bestimmung unserer nationalen
Identität. Wie Franz Klammer (nur zwei Jahre älter), der Schilling
(man erinnert sich), Mozartkugeln oder Lipizzaner.

Die Neutralität ist ein gemütliches Einrichtungsstück dieser
Republik, und die Österreicher haben, so scheint es, zu dieser lieb
gewonnenen Gewohnheit ohnedies ein entspanntes Verhältnis. In
Umfragen tritt regelmäßig ein Paradoxon zutage: Die Österreicher sind
mehrheitlich für eine gemeinsame europäische Verteidigung, für eine
gemeinsame europäische Armee, für eine Teilnahme Österreichs an
dieser Armee UND gleichzeitig für die Beibehaltung der Neutralität.
Absurd, oder?

Oder auch nicht. Die Österreicher würden aus jetziger Sicht im
Ernstfall wohl den Ungarn zu Hilfe kommen wollen, wenigstens das hat
uns der Bockerer gelehrt. Sie würden sich solidarisch mit unseren
EU-Kollegenstaaten zeigen, wenn auch mit Abstufungen - mit den
Deutschen und den Italienern schon lieber als mit Franzosen oder
Belgiern.

Mit Neutralität hat das natürlich nichts zu tun. Es entspricht schon
eher dem von Außenministerin Benita Ferrero-Waldner unterstützten
finnischen Vorschlag, der vorsieht, dass jeder EU-Mitgliedsstaat, der
Opfer einer Aggression wird, um Hilfe aller Art, auch um militärische
Hilfe, ersuchen kann. Das wiederum hat mit Beistandspflicht nichts zu
tun. Unser Gesicht, also die Neutralität, bliebe damit aber immerhin
gewahrt.

Vorläufig. Denn Ferrero- Waldner, die sich in ihrem Buch "Kurs
setzen in einer veränderten Welt" auch schon für einen Nato-Beitritt
ausgesprochen hat, scheint es lediglich darum zu gehen, die
Neutralität über den Termin der Bundespräsidentenwahlen im April
kommenden Jahres hi^naus zu wahren. Wenn dieser Termin tatsächlich zu
einer Abstimmung über die Neutralität werden würde, wie es die SPÖ
suggerieren will, hätte Ferrero-Waldner nämlich schlechte Karten.

Nur damit ist der Eiertanz, den die Außenministerin uns seit Wochen
in der Frage der Beistandspflicht vorführt, zu erklären. Dafür,
dagegen, abschwächen, draufdoppeln, vernebeln. Bei Bundeskanzler
Wolfgang Schüssel weiß man wenigstens, woran man ist: Sein
uneingeschränktes Ja zu Europa lässt keine Fragen offen -
Beistandspflicht, auch militärisch, und wenn es denn sein soll, dann
auch Nato-Beitritt. Das verklausuliert der Kanzler vielleicht
gelegentlich, zurücknehmen tut er es nicht. Neu an der Situation ist
lediglich, dass Ferrero-Waldner neben der Meinung Schüssels, die
sonst immer auch die ihre ist, plötzlich eine andere hat, wenn
notwendig sogar eine zweite und dritte, wie die Debatte zeigt.

Es ist eben Wahlkampf, und da traut sich niemand über die Frage der
Neutralität drüber. Auch die SPÖ nicht. "Keine Abschaffung der
Neutralität durch die Hintertür", trommeln derzeit praktisch alle
sozialdemokratischen Spitzenpolitiker. Durch die Vordertür schon?

Derzeit bestehe keine Notwendigkeit, die Beistandspflicht zu
diskutieren, sagt SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer. Wann dann? Wenn
der Wahlkampf vorüber ist? Dann kommt der nächste.

Unterschwellig ist es allen bereits bewusst: Es heißt Abschied
nehmen. Die Neutralität im Sinne von Heraushalten und nirgends dabei
sein lässt sich nicht mehr aufrechterhalten. Und die Zeiten, als
Bruno Kreisky Neutralität mit Vermittlungsmissionen und Wien als Ort
des internationales Austausches mit Leben erfüllen mochte, sind
endgültig vorbei - auch Dank dieser schwarz-blauen Regierung.

Was fehlt: Eine offene Diskussion darüber, was nach der Neutralität
kommt. Die Österreicher haben auch das Ende des Schillings
verkraftet.

Was bleibt: Mozartkugeln und Lipizzaner. Die mögen immer während
sein.

OTS0189    2003-12-09/17:21

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