Hakl zur Breitbandförderung: Mit effizientem Mitteleinsatz an die Spitze der EU - BILD

Wien, 9. Dezember 2003 (ÖVP-PK) Optimistisch, dass man mit
effizientem, am Output orientierten Mitteleinsatz in diesem Bereich
im EU-Ranking vom 5. Platz innerhalb kurzer Zeit noch weiter an die
Spitze der Europäischen Union vorstoßen werde können, zeigte sich
heute, Dienstag, ÖVP-Telekomsprecherin Abg.z.NR Mag. Karin Hakl bei
einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatssekretär Mag. Helmut
Kukacka zur Offensive der Bundesregierung im Bereich des
Breitbandinternets. "Wir liegen nicht schlecht, aber es gibt noch
viel zu tun." Vergangenen Donnerstag sei die Breitbandoffensive des
Konjunkturpakets III im Ausmaß von zehn Millionen Euro beschlossen
worden, wobei es sehr wichtig sei, dass "diese zehn Millionen Euro
einen Hebel darstellen müssen, um weitere Mittel aus den
Strukturfonds der EU und der Länder zu lukrieren". ****

Auch die Länder hätten bereits namhafte Beträge zur Verfügung
gestellt. Nun gelte es, alle vorhandenen Maßnahmen zu bündeln, um den
größtmöglichen Effekt zu erzielen. Die nun getätigten Fördermaßnahmen
sollten "nicht nach dem Gießkannenprinzip" verteilt werden, sondern
es gelte, "die größte Hebelwirkung, die erzielbar ist", zu erreichen.
Die Fördermittel sollten ganz gezielt dorthin geführt werden, wo es
jetzt eine zu niedrige Abdeckung gebe.

Dazu habe die RTR GmBH bereits ein Modell ausgearbeitet, das auf
der einen Seite erhebe, wo es "weiße Flecken" in der Versorgung mit
Breitbandinternet gebe, auf der anderen Seite aber auch die Nachfrage
ermittle. "Ganz besonders wichtig ist dies bei den kleinen und
mittleren Unternehmen, in den Tourismusgebieten und in ländlichen
Regionen, wo auch Landwirte sich etwa als direkt besser vermarkten
wollen", so Hakl. Hier würden bestimmte Förderkriterien angewandt.

"In Abstimmung mit den Ländern, was uns ganz besonders wichtig
ist", würden im Modell der RTR die förderbaren Gebiete, in denen der
größte Effekt zu erzielen sei, festgemacht, erklärte die ÖVP-
Telekomsprecherin. So werde man sich gemeinsam mit den Ländern um
diese EU-Mittel bewerben können - "technologie- und
betreiberneutral". Es werde keine Diskriminierung für kleinere
Provider geben, um auch regionale Stärkefelder aufbauen zu können.

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OTS0083    2003-12-09/11:42

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