Miedl: Entbehrlicher Rundumschlag der Grünen soll von eigenem Versagen ablenken

Wien, 27. November 2003 (ÖVP-PK) Als "kontraproduktiv und
Zeichen völliger Unkenntnis in Sachen Verkehrspolitik"
bezeichnete heute, Donnerstag, ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR
Werner Miedl die jüngsten Aussagen von Eva Glawischnig und Karl
Öllinger. Beide hätten die letzten Tage weder dem Unterausschuss
des Verkehrsauschusses beigewohnt, in dem die Experten die Zahlen
und die neue Struktur der ÖBB-Reform genauestens erklärt und
dargelegt hätten, noch hätten sie in den vergangenen Wochen
irgendeinen konstruktiven Beitrag zur notwendigen ÖBB-Reform
geliefert. Insofern sei dieser entbehrliche Rundumschlag ein
unseriöser Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken, um mit
starken Sprüchen irgendwie in die Medien zu kommen, so Miedl.****

"Die Bedenken der Grünen bezüglich ÖBB-Reform sollten
eigentlich nach dem parlamentarischen Unter-Ausschuss restlos
ausgeräumt sein", sagte Miedl. Die Experten hätten in ihren
Stellungnahmen die Notwendigkeit der von der Regierung
vorgeschlagenen Maßnahmen nicht nur betont, sondern auch mit
detaillierten Zahlen die positiven Effekte für das Unternehmen
und die Steuerzahler nachweisen können. "Auch Glawischnig und
Öllinger sollten endlich zur Kenntnis nehmen, dass die Regierung
mit der ÖBB-Reform im Interesse der Österreicherinnen und
Österreicher, des Wirtschaftsstandortes und des Unternehmens ÖBB
handelt", stellte Miedl klar.

Zum Thema Transit sagte Miedl, es sei gerade jetzt mehr als
jemals zuvor eine "gemeinsame, akkordierte und wohl überlegte
Vorgehensweise aller innerösterreichischer Kräfte" notwendig.
Seitens der Bundesregierung seien umgehend die notwendigen
Schritte, wie etwa die Prüfung rechtlicher Schritte gegen die
Entscheidung der EU, getroffen worden. Übereilte Maßnahmen nach
dem Motto "erst schießen, dann zielen" würden mit Sicherheit
nicht den gewünschten Erfolg bringen. "Schnellschüsse wirken nur
solange, als der Rauch die Sicht auf das Ziel verdeckt", so der
ÖVP-Verkehrssprecher abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0126    2003-11-27/11:43

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP

print