- 20.11.2003, 10:50:06
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Schneeberger: SP-Haltung zum Kreuz im Sitzungssaal hat sich offenbar gewandelt
Niederösterreichische SP gibt sich als Beiwagen der Grünen
St. Pölten (NÖI) - Bereits vor einigen Wochen wurde in der
Präsidiale des NÖ Landtags über die Parteien hinweg das Angebot von
Bischof Krenn diskutiert, dem Landtag ein Kreuz zu schenken. Dort hat
SP Landtagspräsident Sacher keine Einwendungen gegen das Anbringen
dieses christlichen Symbols des Friedens und der Versöhnung im
Sitzungssaal gehabt. Umso mehr überraschen jetzt die Aussagen von
SP-Klubobmann Weninger, die in eine völlig andere Richtung gehen.
Abgesehen von der raschen Wandlungsfähigkeit der Meinung zu
bestimmten Themen verwundert diese Art der SP-Politik, mit der man
sich an die Grünen anbiedert. So wollen die NÖ Sozialisten offenbar
ihrer neuen Ausrichtung als "Oppositionspartei" gerecht werden,
stellt VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger fest.****
Grün-Mandatarin Petrovic hat mit ihren Aussagen, das Kreuz
eigenhändig von der Wand zu reißen gezeigt, dass sie sich noch immer
nicht von ihren ultralinken Positionen entfernt und
demokratiepolitischen Nachholbedarf hat. Dass sich die SP NÖ diesem
Kurs anschließt, wirft ein bezeichnendes Licht auf ihre politische
Orientierungslosigkeit, betont Schneeberger.
Niederösterreich steht rund 5 Monate vor der EU-Erweiterung und
damit vor einer großen Herausforderung und vor großen Chancen.
Anstatt sich konstruktiv in die Arbeit für das Land einzubringen, und
wenigstens seine eigenen Regierungsmitglieder zu unterstützen, hat
Klubobmann Weninger nun die Grünen als Vorbild im "Kampf" gegen die
politischen Verhältnisse entdeckt, so Schneeberger mit Verwunderung.
OTS0097 2003-11-20/10:50
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