Grüne zur Aussendung der SPÖ Niederösterreich

St. Pölten (Grüne) - Auch wenn heute am 11.11.11:11 Uhr der
Fasching begonnen hat: Faktum bleibt:

1. Die Meinung von Klubobmann Weninger, wonach Klubobfrau Petrovic
nicht bei der Sitzung teilgenommen hätte ist insofern erstaunlich, da
das stenografische Protokoll der Sitzung zwei Wortmeldungen der
Grünen Klubobfrau verzeichnet.
2. Entgegen der Meinung von Klubobmann Weninger handelte es sich bei
dem IPPC Antrag der Grünen nicht um einen Resolutionsantrag, sondern
um einen Abänderungsantrag.
3. Klubobmann Weninger selbst hat nach den stattgefundenen Gesprächen
unmittelbar vor der Abstimmung mitteilen lassen, dass die SPÖ den
Grünen Abänderungsantrag ablehnen würde.
4. Sollten in der allgemeinen Verwirrung einige MandatarInnen der NÖ
SPÖ bei der Abstimmung über den Grünen Antrag trotzdem die Hand
gehoben haben, dürfte das offensichtlich nur irrtümlich passiert
sein.
5. Dennoch sind die Grünen darüber erfreut, dass sich nun
offensichtlich auch die SPÖ zu einer klaren Haltung in Sachen
Bürgerbeteiligung durchgerungen hat.
6. Im übrigen wünschen die Grünen den Sozialdemokraten einen
fröhlichen Faschingsbeginn.

Rückfragehinweis: Pressestelle - Grüner Klub im NÖ Landtag - Tel.: 0664/233 13 75 - http://noe.gruene.at

OTS0132    2003-11-11/12:35

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